Repression droht auch 2012

Tahrir Platz Kairo, Juni 2011 | © Amnesty International

Gewalt und Unterdrückung drohen den Ländern im Nahen Osten und Nordafrika auch im Jahr 2012, solange die Regierungen der Länder die Forderungen der Demonstrierenden nicht ernsthaft aufgreifen und umfassende Reformen umsetzen. In einem neuen Bericht schildert Amnesty International wie mit teils extremer Gewalt die zuvor noch nie dagewesenen Rufe nach Reformen im vergangenen Jahr unterdrückt wurden.

Die Menschenrechtsorganisation stellt den meisten Regierungen ein negatives Zeugnis aus: Die ständigen Versuche der Staaten in der Region sich mit halbherzigen Angeboten um echte Reformen zu drücken oder mit teils brutaler Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen, beweisen: viele Regierungen versuchen sich mit allen Mitteln an die Macht zu klammern.

So hatte der Militärrat in Ägypten immer wieder versprochen, die Forderungen der «Revolution des 25. Januar» umzusetzen. Doch nach Amnesty Informationen haben Menschenrechtsverletzungen nach dem Sturz von Hosni Mubarak zum Teil sogar zugenommen.

In Libyen erscheint der nationale Übergangsrat kaum dazu in der Lage, die bewaffneten Rebellen zu kontrollieren und zu verhindern, dass Menschenrechtsverletzungen des alten Regimes nahtlos fortgesetzt werden.

Am schlimmsten ist die Situation immer noch in Syrien: mit gezielten Tötungen und Folter versuchen Militär und Geheimdienst seit Monaten den Protest niederzuschlagen. Bis Ende 2011 verzeichnet Amnesty über 200 getötete Gefangene. Das ist selbst für syrische Verhältnisse extrem.

Auch die Reaktionen internationaler Regierungen und Organisationen sieht Amnesty International kritisch. Das Verhalten der Afrikanische Union, Arabische Liga oder der EU war oftmals widersprüchlich. Die Unterstützung für die Menschen im Nahen Osten und Nordafrika blieb uneinheitlich und unbeständig.

Der Bericht: Year of rebellion: the state of human rights in the Middle East and North Africa (pdf, 2 MB, 80 Seiten)

Januar 2012