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Israel / Besetzte palästinensische Gebiete

Erschiessung von «Nakba»-Demonstranten muss untersucht werden

Amnesty International ruft die israelische Regierung auf, umgehend eine umfassende und unabhängige Untersuchung anzuordnen betreffend des Einsatzes militärischer Gewalt gegen palästinensische Demonstrierende, welcher am 15. Mai 2011 12 Tote und Hunderte Verletzter gefordert hatte.

Palästinensische Flüchtlinge in den besetzten palästinensischen Gebieten sowie in Syrien und Libanon haben am 15. Mai 2011 aus Anlass des jährlichen «Nakba»-Tages und zur EInforderung des Rechts auf Rückkehr grosse Demonstrationen an israelischen Checkpoint bzw. an den Grenzen zu Israel organisiert. Als «Nakba» (Katastrophe ) bezeichnen die PalästinenserInnen die Vertreibung und Enteignung Hunderttausender im Zuge der Gründung Israels 1948.

«Nakba» vs. «Ausschreitungen» und «Infiltration»

Regierung und Armee Israels haben die Proteste als «Ausschreitungen» und versuchte illegale «Infiltration» Israels bezeichnet. Bei einigen der Proteste wurden israelische Truppen mit Steinen beworfen, wobei nach Angaben der israelischen Armee 13 Soldaten und drei Zivilpersonen leicht verletzt wurden.  Protestierende hätten auch den Grenzzaun an der libanesischen und syrischen Grenze niederzureissen versucht. Hingegen liegen keinerlei Berichte oder Anschuldigungen darüber vor, dass Protestierende auf israelische Truppen geschossen hätten.

Berichte über Einsatz exzessiver Gewalt

Die israelischen Truppen antworteten auf die Vorfälle mit dem Einsatz scharfer Munition, der Artillerie, Gummigeschossen und Tränengas. Amnesty International ist über die Berichte sehr besorgt, wonach israelische Truppen durch den Einsatz exzessiver Gewalt Demonstrierende getötet haben, welche keine Gefahr für das Leben der Soldaten dargestellt haben.

Detaillierte Beschreibung der Ereignisse (engl.)

17. Mai 2011

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Details Killing of Protesters
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AI-Position Right to Return
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Amnesty-Position zum Rückkehrrecht

Das internationale Recht verbietet zwangsweise Vertreibungen und statuiert entsprechend das Recht Vertriebener auf Rückkehr. Auf dieser Grundlage hat Amnesty 2001 ein Positionspapier zum Rückkehrrecht der PalästinenserInnen erarbeitet: Jede Verhandlungslösung muss das Recht auf Rückkehr anerkennen und folglich die Rückkehr der Flüchtlinge ermöglichen oder angemessen kompensieren.

Zum Positionspapier (englisch)