Sehr geehrte Aussenminister Brasiliens, Indiens und Südafrikas
Ich wende mich an Sie und Ihre Regierungen und fordere Sie auf, zusammen mit anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates eine griffige und rechtlich bindende Resolution zu unterstützen, die dazu beitragen kann, die brutale Gewalt des syrischen Regimes gegen die überwiegend friedliche Protestbewegung zu stoppen.
Das am 3. August 2011 verabschiedete Präsidentielle Erklärung ist eine ungenügende Reaktion auf die brutale Gewalt der syrischen Sicherheitskräfte, die nach Ansicht von Amnesty International Teil einer umfassenden, systematischen Kampagne gegen die Zivilbevölkerung und daher als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu qualifizieren ist.
Der UN-Sicherheitsrat sollte zumindest in Form einer rechtlich bindenden Resolution ein umfassendes Waffenembargo gegen Syrien sowie die Blockierung aller Vermögenswerte führender Vertreter des syrischen Regimes einschliesslich Präsident Asads beschliessen und den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) mit Ermittlungen zu den mutmasslichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beauftragen.
Als Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und führende Mitglieder der Staatengemeinschaft kommt Brasilien, Indien und Südafrika eine besondere Verantwortung zu. Ich fordere Sie und Ihre Regierungen auf, Führungsstärke zu zeigen und Ihren Einfluss geltend zu machen, damit dem Blutvergiessen in Syrien ein Ende gesetzt wird und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht straflos bleiben.
