Menschenrechte müssen im Zentrum stehen

Die Mächtigen der Welt vernachlässigen ihre Verpflichtungen gegenüber jenen Menschen, die von Armut betroffen sind. Viele Regierungen lassen deren Menschenrechte ausser Acht, während sie versuchen, die Millenniums-Entwicklungsziele (MDG) zu erreichen. Am Uno-Millenniums-Gipfel vom 20. bis 22. September 2010 in New York wird eine Delegation von Amnesty International anwesend sein und an die Staaten appellieren, sich für die Rechte der Ärmsten einzusetzen.

Die Millenniums-Entwicklungsziele sind vor zehn Jahren ins Leben gerufen worden. Damals wurde den Menschen, die am meisten von der Armut betroffen sind und am Rande der Gesellschaft stehen, Hoffung auf einen besseren Start in ein neues Jahrtausend gemacht. Seit dann wurden einige Fortschritte erzielt. Leider ist es dennoch offensichtlich, dass diese Verbesserungen sehr unterschiedlich ausgefallen sind und die Ziele bis 2015 ohne weitere Anstrengungen nicht erreicht werden können. Die Aufgabe ist klar: Die Millenniumserklärung muss unbedingt für jene Menschen wirksam werden, die versuchen, die Armut zu überwinden und ihre Rechte einzufordern. Amnesty International ist überzeugt, dass der Respekt und die Förderung aller Menschenrechte – insbesondere der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte – unabdingbar sind, um die Lebensbedingungen jener zu verbessern, die in Armut leben.

Deshalb müssen die Staaten:

Die Betroffenen miteinbeziehen – die Staaten müssen darauf achten, dass ihre Anstrengungen, die Millenniums-Entwicklungsziele umzusetzen, die Betroffenen nicht ausschliessen. Diskriminierungen muss ein Ende gesetzt, die Gleichberechtigung der Geschlechter muss garantiert und den am meisten Benachteiligten muss Priorität zugestanden werden.

Partizipation ermöglichen – die Staaten müssen darauf achten, dass diejenigen, die in Armut leben, an der Planung, der Umsetzung und der Weiterführung der MDG auf allen Ebenen teilhaben können. Die Betroffenen müssen in alle Prozesse integriert und als Teil der Lösung und nicht als Teil des «Problems» gesehen werden.

Rechenschaftspflicht verbessern – die Staaten müssen sowohl nationale als auch internationale Mechanismen einführen, damit es im Falle einer Missachtung der Menschenrechte eine verbindliche Rechenschaftspflicht gibt. Zudem müssen schlagkräftige Rekurs- und Klagemechanismen für Menschenrechtsverletzungen eingeführt werden.

Der Bericht von Amnesty International mit dem Titel «From Promises to Delivery» stellt essentielle Mechanismen dar, welche die Staaten anwenden können, um wirkliche Fortschritte bei der Umsetzung der MDG in den nächsten fünf Jahren zu erzielen. Der Bericht kann hier heruntergeladen werden.

September 2010