Millennium-Entwicklungsziele (MDGs)

Zentral in den Millenium Entwicklungszielen: Besserer Zugang zu Schulbildung für Mädchen. | © AI

Im Jahr 2000 haben alle 189 Mitgliedstaaten der UNO die Milleniumserklärung verabschiedet. Ein Bekenntnis aller Länder sich im 21. Jahrhundert für die Freiheit, die Gleichheit und die Würde aller Menschen, aber auch für Frieden, Sicherheit und den Schutz der Umwelt einzusetzen. Die Menschen sollten aus extremer Armut befreit und das Problem des Hungers gelöst werden.

Für die Umsetzung der Erklärung wurden 8 konkrete Millennium Entwicklungsziele (Millennium Development Goals, MDGs) formuliert. Alle Länder verpflichteten sich die Ziele bis 2015 zu erreichen. So soll zum Beispiel die Zahl der Menschen, die unter Hunger und Armut leiden halbiert werden, alle Kinder sollen zumindest die Primarschule besuchen können, die Gleichstellung der Geschlechter soll gefördert und die Stellung der Frauen gestärkt werden, die Kindersterblichkeit soll um zwei Drittel, die Müttersterblichkeit um drei Viertel gesenkt werden. Die MDGs sind die wichtigste globale Initiative im Kampf gegen die Armut. Heute, 10 Jahre später zeichnet sich ab, dass trotz gewisser Erfolge die Ziele bis 2015 kaum erreicht werden.

MDGs und Menschenrechte

Bei der Formulierung der  MDGs wurde die Erkenntnis, dass Armut sowohl Folge als auch Ursache von unzähligen Menschenrechtsverletzungen ist, weitgehend ausgeblendet. Während die Millenniumserklärung klar den Schutz und die Förderung aller Menschenrechte, sowohl der zivilen und politischen als auch der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte verlangt, fehlt bei den MDGs die Verknüpfung mit den menschenrechtlichen Verpflichtungen der Staaten. Die MDGs werden weitgehend mit einem technokratischen Ansatz umgesetzt. Fragen betreffend Diskriminierung und Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen, der Einbezug Betroffener in die Entwicklung und Umsetzung von Massnahmen oder die Rechenschaftspflicht gegenüber der eigenen Bevölkerung werden kaum ernsthaft diskutiert. Aber genau die Fragen nach Gleichbehandlung, nach Einbezug und Mitsprache, nach Respektierung der Rechte von allen, müssen ins Zentrum gestellt werden, um den Teufelskreis von Armut und Menschenrechtsverletzungen durchbrechen zu können.

Es reicht zum Beispiel nicht, beim Ziel zur Reduzierung der Müttersterblichkeit nur das Gesundheitsbudget etwas aufzustocken oder ein paar Gesundheitsposten zu bauen. Solange Frauen grundlegende Menschenrechte verweigert werden, sie nicht selber über ihre sexuellen und reproduktiven Rechte entscheiden können, nichts gegen die Diskriminierung der Frauen in den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft und gegen die weitverbreitete Gewalt gegen Frauen unternommen wird oder viele Frauen sich eine ärztliche Behandlung nicht leisten können, wird das Ziel nicht erreicht werden. Diskriminierung und Ungleichbehandlung können sogar noch zunehmen.

Wenn unter dem Ziel 7 die Lebensbedingungen von 100 Millionen Menschen, die in Slums wohnen, verbessert werden sollen, kann dies nicht gelingen, solange ihre Rechte nicht respektiert werden. Täglich werden tausende von Leuten unter dem Vorwand der Slumsanierung aus ihren Häusern vertrieben. Die meisten verlieren nicht nur ihr Heim sondern auch ihren Lebensunterhalt, den Zugang zu Wasser, sanitären Einrichtungen oder Gesundheitseinrichtungen. Kinder werden aus der Schule gerissen. Die Armutsspirale dreht sich weiter. Es braucht klare Gesetze, die gewaltsame Vertreibungen verbieten, Armutsbetroffene die Möglichkeit geben, ihre Besitzverhältnisse zu dokumentieren und bei notwendigen Umsiedlungen mitsprechen und mitentscheiden zu können sowie für Verluste entschädigt zu werden.