Über 200’000 Menschen droht Zwangsräumung

Ein Bulldozer zerstört Behausungen in der Njemanze Siedlung in Port Harcourt, Nigeria. | © Privat

In der nigerianischen Millionenstadt Port Harcourt droht 200’000 Menschen eine Zwangsräumung. In einem am 28. Oktober 2010 veröffentlichten Bericht fordert Amnesty International die nigerianischen Behörden auf, den geplanten Abriss von Häusern auszusetzen.

«Die Zwangsräumungen werden hunderttausende Menschen noch tiefer in die Armut stürzen,» sagt Tawanda Hondora, stellvertretender Direktor des Afrikaprogramms von Amnesty International.

2009 verloren in der Hafensiedlung Njemanze bereits 13’000 Menschen ihre Unterkünfte und Besitztümer. Sie wurden aus ihren Häusern und Hütten vertrieben, die dann mit Bulldozern zerstört wurden. Die meisten erhielten keine Entschädigung oder eine alternative Behausung. Viele sind bis heute obdachlos. So muss der 15-jährige Chidi seitdem unter einer Strassenüberführung schlafen. Er berichtete Amnesty International, dass ihn nachts Polizisten oder ältere Jungen bedrängen, ihm Geld stehlen und ihn schlagen würden.

Masterplan der Regierung ohne Miteinbezug der Betroffenen

Laut der nigerianischen Regierung ist der Abriss des Gebiets notwendig, um ein grosses Hafen-Bauprojekt durchzuführen. Der «Greater Port Harcourt Masterplan» wurde 2009 beschlossen, einige Details wurden jedoch nie veröffentlicht. «Keine der betroffenen Gemeinden wurde in die Pläne einbezogen, daraus resultieren grosse Ungewissheit und Verunsicherung,» sagt Hondora. «Die Regierung muss Alternativen suchen – Zwangsräumungen dürfen nur der letzte Ausweg sein.»

Eigentümern offiziell errichteter Gebäude wurde zwar eine Entschädigung zugesagt, jedoch besitzen oder mieten die meisten HafenanwohnerInnen nur Gebäude ohne Baugenehmigung. Für sie besteht keine Möglichkeit, eine Entschädigung zu fordern.

Hohe Gewaltbereitschaft der Sicherheitskräfte

Amnesty International ist ausserdem wegen der hohen Gewaltbereitschaft der nigerianischen Sicherheitskräfte besorgt. Im Oktober 2009 eröffneten sie bei einer Demonstration gegen Zwangsräumungen das Feuer auf die Menschen. Mindestens zwölf Personen wurden angeschossen und lebensgefährlich verletzt, eine Person starb. «Die nigerianische Regierung muss die Zwangsräumungen stoppen, bis sichergestellt ist, dass sie mit den internationalen Menschenrechtsstandards übereinstimmen,» sagt Hondora. Dazu gehört vor allem die Entwicklung eines Umsiedlungsplans, der für alle Bewohnerinnen und Bewohner eine angemessene Unterkunft vorsieht.

Der Bericht: Just move them. Forced evictions in Port Harcourt (pdf - 1,2 MB) von Amnesty International zu Zwangsräumungen in Port Harcourt, Nigeria

28.10.2010