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Was ist Folter?

ft.jpgDie Antifolterkonvention von 1984 definiert Folter als jede Handlung, «durch die einer Person vorsätzlich grosse körperliche oder seelische Schmerzen zugefügt werden, zum Beispiel, um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmasslich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund.»

Diese Schmerzen oder Leiden müssen darüber hinaus von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden.

Das Folterverbot gilt absolut

Das Verbot der Folter und der grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung ist eines der Menschenrechte, die absolut und ohne Ausnahme gelten. Heute enthalten die meisten internationalen und regionalen Menschenrechtsabkommen ein absolutes Verbot der Folter und der grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe.

Neben der Antifolterkonvention von 1984 verbieten auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, das geltende Völkerrecht und das Kriegsrecht alle Formen von Folter und Misshandlung. All diese Konventionen erklären, dass Folter selbst in Notsituationen und in bewaffneten Konflikten nicht erlaubt ist. Mehr zu den Abkommen

Hinter dem absoluten Verbot von Folter und Misshandlung steht ein weltweiter ethischer Konsens, dass solche Methoden verabscheuungswürdig und unmoralisch sind. Die Menschenrechte basieren auf grundlegenden Werten, die Tabuzonen schaffen – es gibt Dinge, die kein Mensch einem anderen antun darf, egal wie scheusslich die Verbrechen des Betreffenden oder wie extrem die Umstände auch sein mögen.

Folter ist niemals begrenzt

Die Geschichte zeigt, dass die Anwendung von Folter niemals begrenzt ist. Wenn ein Verfassungsstaat Folter in eng umgrenzten Ausnahmefällen zulässt, ist das Tor zu einem System institutionalisierter Folter geöffnet. Wer den Einsatz von Folter oder Misshandlung in einer spezifischen Situation gestattet, etwa um ein Bombenattentat zu verhindern, wird bald auch Menschen foltern, die ein Bombenattentat planen könnten, oder die jemanden kennen, der ein Bombenattentat plant.

Die Intensität der angewandten Methoden nimmt in der Regel zu – wenn ein Schlag den Gefangenen nicht zum Reden bringt, muss man zweimal zuschlagen. Wenn Schläge nichts bewirken, muss der Schmerz verstärkt werden.

Die Menschen, die Gewalt über Gefangene haben und ihnen Schmerz und Leid zufügen dürfen, werden häufig bis zu einem Punkt brutalisiert, an dem sie ihre Machtbefugnisse zur Befriedigung sadistischer Züge oder als Rache für Freunde oder Kollegen missbrauchen, die im Kampf ihr Leben gelassen haben, oder auch, um die eigene Angst zu besiegen. Diese Muster wurden auch im «Krieg gegen den Terror» deutlich.

Folter ist unwirksam

Informationen, die unter Folter erzwungen sind, sind wertlos. Wenn man mit Folter oder Misshandlung versucht, Menschen zum Reden zu bringen, werden manche tatsächlich reden. Andere werden es nicht tun. Von denen, die reden, werden viele alles Mögliche sagen – die Wahrheit, Lügen oder Halbwahrheiten – nur damit die Qualen aufhören.

Staaten, die foltern lassen, argumentieren oft, sie würden den Menschen geheime Informationen entlocken. Doch unabhängig davon, welche Informationen vielleicht aus einer Person herausgepresst werden können: Wer solche Methoden einsetzt, ruft im Folteropfer und dessen Umfeld Leid, Schmerz, Erniedrigung, Angst, Wut und letztlich Hass hervor

Folter bewirkt...

  • dass Menschen unerträgliche Schmerzen zugefügt werden
  • dass ihr Wille gebrochen und ihre Persönlichkeit zerstört wird
  • dass Opfer und Täter brutalisiert werden
  • dass das Opfer sagt, was der Täter hören will
  • dass Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufgebracht werden, bis Hass und Terror zwischen ihnen entsteht, bis die Brutalität alltäglich und der Terrorismus weiter gestärkt wird
  • dass die Gräben in der Gesellschaft vertieft werden und moralische Massstäbe verloren gehen