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Schutz im Krieg

Abkommen und Resolutionen zum Schutz von Frauen im Krieg, in bewaffneten Konflikten und zu ihrer Rolle in der Nachkriegszeit

Das Rom-Statut über die Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs von 1998 hat wichtige Standards gesetzt, was Gewalt gegen Frauen im Krieg angeht:
Systematische Vergewaltigungen erfüllen den Tatbestand des Genozids (Art. 6b). Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt werden als Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7.1.g –1 und 6) bzw. als Kriegsverbrechen (Art. 8.2.b.xxii-1) anerkannt.

Die Resolution 1325 des Uno-Sicherheitsrates, verabschiedet am 31. Oktober 2000, beschäftigt sich mit der Rolle von Frauen in bewaffneten Konflikten und mit der geschlechtsspezifischen Dimension von Gewaltkonflikten und Friedensprozessen. Sie fordert den konsequenten Einbezug von Frauen auf allen Entscheidungsebenen der Konflitkbearbeitung und Friedensförderung.

Die Resolution 1820 des Uno-Sicherheitsrates von 2008 thematisiert speziell die sexuelle Gewalt gegen Frauen in bewaffneten Konflikten. Sie verlangt die Bekämpfung der Straflosigkeit von sexueller Gewalt im Kriegskontext. Sexuelle Gewalt ist gemäss dieser Resolution ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder sogar eine die «Tatbestandsmerkmale des Völkermords erfüllende Handlung». Die Resolution fordert die Staaten auf, sexuelle Gewaltdelikte von Amnestiebestimmungen in Friedensabkommen auszuschliesen, sie strafrechtlich zu verfolgen. Weitere Themen sind die Ausbildung und Überwachung der Sicherheitskräfte und eine Null-Toleranz-Politik bei Uno-Friedenssicherungseinsätzen.

Die Uno-Sicherheitsrats-Resolution 1888 vom 30. September 2009 bekräftigt nochmals die vorangehenden beiden Resolutionen und verlangt konkretere Massnahmen von allen Beteiligten an bewaffneten Konflikten.

Protestieren Sie dagegen, dass Frauen und Mädchen in El Salvador wegen des totalen Abtreibungsverbots sterben müssen!

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