Amnesty International begrüsst die humanitäre Aufnahme

Guantánamo-Gefangene im Januar 2009 | © US DoD

Amnesty International zeigt sich erfreut über den Entscheid des Bundesrats, einen von den USA freigelassenen Guantánamo-Gefangenen aus Usbekistan in der Schweiz aufzunehmen. Mit dieser humanitären Geste leistet die Schweiz einen wichtigen Beitrag, um das Gefangenenlager zu schliessen und die Menschenrechtsverletzungen zu beenden. Die Menschenrechtsorganisation hofft, dass weitere Länder dem Beispiel der Schweiz folgen und jene Gefangenen aufnehmen, die wegen Foltergefahr und anderen drohenden Verletzungen ihrer Menschenrechte nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können.

Im Januar 2009 hat der Bundesrat seine Bereitschaft erklärt, die humanitäre Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen zu prüfen. Amnesty International ist erfreut, dass heute der bundesrätliche Entscheid bekanntgegeben wurde, einen Gefangenen mit usbekischer Staatsangehörigkeit aufzunehmen. Andere europäische Staaten wie Frankreich, Portugal, Belgien, Irland und Ungarn haben ebenfalls mit einer humanitären Geste ehemalige Gefangene aufgenommen. Amnesty International hofft, dass weitere europäische Länder dem Beispiel der Schweiz folgen werden.

Bis zur Stunde ist noch unklar, unter welchen Bedingungen der usbekische Mann in der Schweiz leben wird. Amnesty International ruft die Behörden auf, ihm einen Status zu gewähren, der dem Mann in der Schweiz Sicherheit gibt und die notwendige Unterstützung für eine rasche Integration und eine umfassende Rehabilitation. Dazu gehören medizinische und psychologische Hilfe, Sprachtraining sowie weitere soziale Massnahmen. Die Menschenrechtsorganisation fordert die Behörden auf, umgehend die AnwältInnen des Mannes zu kontaktieren, um die besonderen Bedürfnisse abzuklären und Vorbereitungen für die Aufnahme zu treffen.

«Nach über sieben Jahren willkürlicher Haft braucht der Mann viel Ruhe und genügend Zeit, um das Erlebte zu verarbeiten und sich ein neues Leben aufbauen zu können», erklärte Lukas Labhardt, Guantánamo-Experte von Amnesty International. «Es ist jetzt besonders wichtig, dass die Behörden, ebenso wie die Öffentlichkeit, seine Privatsphäre respektieren.»

Amnesty International setzt sich seit Jahren mit einer weltweiten Kampagne gegen die Aufweichung der Menschenrechte im «Krieg gegen den Terror» ein. Rund 800 Gefangene aus mehr als 40 Ländern sind seit dem 11. Januar 2002 in Guantánamo festgehalten worden. Zurzeit befinden sich noch rund 210 Gefangene im Lager, von denen rund 40 nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können, weil ihnen dort Folter und andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Amnesty International ist der Ansicht, dass die Vereinigten Staaten die Hauptverantwortung tragen, diese Männer aufzunehmen. Trotzdem ruft die Menschenrechtsorganisation weitere Staaten auf, diesen Gefangenen humanitären Schutz zu gewähren. Sie können damit einen Beitrag leisten, den Leidensweg dieser Männer zu beenden und das Gefangenenlager auf Guantánamo zu schliessen.