Stoppt illegale Haft und Folter

Foto aus dem Film «Waiting for the guards» von Amnesty International. | © AI

Mit der Kampagne «Sicherheit und Menschenrechte» verteidigt Amnesty International die elementaren Rechte von Gefangenen und prangert verschiedene Formen rechtswidriger oder illegaler Haft an, die oft bei der Terrorbekämpfung angewendet werden.

Viele Regierungen reagieren auf die erhöhte Besorgnis über den Terrorismus, indem sie Verdächtige inhaftieren und ihnen die dabei üblichen Rechte verweigern. Jede Person, der die Freiheit entzogen wird, hat das Recht zu erfahren, warum sie festgenommen wurde, sie hat das Recht auf einen Anwalt und sie darf nicht an einem geheimen Ort gefangen gehalten werden.

Rechtswidrige Haft ist eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung, weil sie dazu führen kann, dass Menschen jahrelang ohne formale Anklage oder Gerichtsverfahren im Gefängnis sitzen und sie keine Möglichkeit haben, ihre Inhaftierung anzufechten. Zudem werden Gefangene in rechtswidriger Haft häufig Opfer von Folter und Misshandlung.

Folter und andere Misshandlungen

Folter und andere grausame, unmenschliche oder entwürdigende Behandlung oder Strafe sind immer falsch. Das Verbot von Folter und Misshandlung gilt absolut und ohne jede Ausnahme. Weder Krieg, Angriffe von bewaffneten Gruppen oder nationaler Notstand kann diese rechtfertigen.

Das Folterverbot wurde im sogenannten «Krieg gegen den Terror» in vielen Ländern untergraben. Folter und andere Misshandlungen wurden gerechtfertigt als staatliche Antwort auf die Bedrohung durch den Terrorismus und bewaffnete Gruppen. Der frühere US-Präsident George W. Bush gab öffentlich zu, er habe Foltermethoden wie Waterboarding autorisiert.

Diese Haltung gegenüber dem Folter-Verbot sendete das Signal aus, dass die US-Behörden solche Missbräuche unter gewissen Umständen als akzeptabel erachten, was andere Regierungen zur Nachahmung ermutigte.

Nach der Amtsübernahme 2009 erklärte US-Präsident Barack Obama, dass die Anwendung von Folter und anderen Misshandlungen nicht mehr geduldet werde. Das ist zwar ein willkommener Schritt nach vorne, aber die US-Regierung liess vergangene Folterhandlungen bisher ungestraft.

Das Folter-Verbot wird auch durch eine Praxis untergraben, die darin besteht, Gefangene an Staaten auszuliefern, die für die Anwendung von Folter bekannt sind. Dabei vertraut man auf das Versprechen bzw. die «diplomatische Zusicherung» dieser Regierungen, dass sie die ausgelieferten Gefangenen nicht foltern werden. In Wahrheit werden solche Absprachen genutzt, um das Folter-Verbot zu umgehen.

Verschwindenlassen

Das Verschwindenlassen von Personen ist eine verbreitete Praxis bei der Terrorbekämpfung. Verschwindenlassen bedeutet, dass eine Person von staatlichen Stellen verhaftet oder entführt wird und die Behörden dann abstreiten, dass die Person inhaftiert ist, oder sie Schicksal und Verbleib der Person geheim halten, was zur Folge hat, dass diese Person für längere Zeit dem Schutz des Gesetzes entzogen wird.

Die Konsequenzen sind gravierend. Menschen, die zum Verschwinden gebracht werden, werden oft gefoltert und sogar getötet. Die Verwandten bleiben zurück ohne zu wissen, ob ihre Liebsten tot oder lebendig sind.

Als Teil der Kampagne «Sicherheit und Menschenrechte» fordert Amnesty International Staaten auf, die Uno-Konvention gegen das Verschwindenlassen zu ratifizieren und vollumfänglich zu implementieren. Die Konvention definiert Verschwindenlassen als Verbrechen und schwerwiegenden Verstoss gegen die Menschenrechte.

August 2011