Kampagne «Sicherheit und Menschenrechte»

Die Kampagne «Sicherheit und Menschenrechte» richtet sich gegen Menschenrechtsverletzungen, die im Namen der nationalen Sicherheit und bei der Terrorbekämpfung begangen werden.

Amnesty International führt damit die Arbeit weiter, welche die Organisation in den Jahren des US-amerikanischen «Krieg gegen den Terror» zur Verteidigung der Menschenrechte leistete.

Rückblick: Gegen Terror und Folter

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erklärte die US-Regierung einen globalen «Krieg gegen den Terror» und behauptete, dass dabei gewisse Bestimmungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechtes keine Gültigkeit hätten.

In der Folge kritisierte Amnesty International missbräuchliche Praktiken bei der Terrorbekämpfung und verlangte die Einhaltung der völkerrechtlichen Normen. Auf der ganzen Welt forderten Menschen die Schliessung des Gefangenenlagers Guantánamo, sie protestierten gegen illegale Überstellungen (Renditions), sowie gegen Folter und geheime Haft.

Viele Staaten folgten dem Beispiel der USA und nutzten die Terrorbekämpfung als Vorwand, um missbräuchliche Massnahmen einzuführen oder um Menschenrechtsverletzungen zu rechtfertigen. Regierungen liessen Verdächtige verhaften und verweigerten ihnen die dabei üblichen Rechte. Folter wurde gerechtfertigt als staatliche Antwort auf die Bedrohung durch den Terrorismus und bewaffnete Gruppen.

Angesichts der verbreiteten Ängste vor Terrorismus erschien es vielen Menschen akzeptabel, die Menschenrechte im Namen der Sicherheit einzuschränken.

Ausblick: Für Sicherheit und Menschenrechte

Mit der Kampagne «Sicherheit und Menschenrechte» stellt sich Amnesty International diesen Problemen weltweit und verteidigt die Menschenrechte als beste Garantie für eine nachhaltige Sicherheit: Es gibt keine Sicherheit ohne Menschenrechte.

Drei Bereiche stehen im Vordergrund der Kampagne:

• Erstens soll jeder Form rechtswidriger Haft – und der oft damit verbundenen Folter – ein Ende gesetzt werden.
• Zweitens sollen die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen, die im Namen der Sicherheit begangen wurden, zur Rechenschaft gezogen werden.
• Drittens tritt Amnesty International für die Rechte von Menschen ein, die Opfer von Terrorismus wurden.

Mehr Informationen über die Themen der Kampagne

• Stoppt illegale Haft und Folter
• Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
• Unterstützt die Rechte von Terror-Opfern

Broschüre über die Kampagne «Sicherheit und Menschenrechte» (Englisch, 16 Seiten) – download.

August 2011