Das macht Amnesty International

Weltkongress gegen die Todesstrafe, Paris, Februar 2007 | © Laurent Hini

Seit ihrer Gründung setzt sich Amnesty International für die Abschaffung der Todesstrafe ein. Mehr als 70 Länder haben in den letzten drei Jahrzehnten die Todesstrafe abgeschafft.

Ein fortlaufender Trend

Kurz nach ihrer Gründung im Jahr 1961 begannen Mitglieder von Amnesty International, Appellbriefe für Gewissensgefangene zu schreiben, denen eine Hinrichtung drohte. Mit der Zeit ist der Widerstand gegen die Todesstrafe so weit gewachsen, dass sich Amnesty International absolut gegen die Todesstrafe einzusetzen begann, unabhängig davon, welches Verbrechen jemand begangen hatte.

Der Trend hin zur Abschaffung der Todesstrafe war in den letzten dreissig Jahren ungebrochen. Im Jahr 1977 hatten gerade mal 16 Länder die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft. Dreissig Jahre später sind es bereits über 90 Länder.

Aktive Zusammenarbeit

Amnesty International setzt sich kontinuierlich für die Abschaffung der Todesstrafe ein. Dazu führt Annesty International nationale Kampagnen durch in enger Zusammenarbeit mit der lokalen Zivilbevölkerung.

Amnesty International ist ein Gründungsmitglied der World Coalition Against Death Penalty (WCADP) – eine Koalition von mehr als 40 Menschenrechts- und Juristenorganisationen, Gewerkschaften sowie lokale und regionale Behörden, die sich zusammengeschlossen haben, um sich für eine Abschaffung der Todesstrafe einzusetzen.

Amnesty International koordiniert das Anti-Death Penalty Asia Network (ADPAN). Dieses wurde im Jahr 2006 gegründet und besteht aus AnwältInnen, ParlamentarierInnen und AktivistInnen verschiedenster Länder inklusive Australien, Hong Kong, Indien, Indonesien, Japan, Südkorea, Malaysia, die Mongolei, Pakistan, Papua Neuginea, Singapur, Taiwan und Thailand.

Sammeln von Information

Amnesty International beobachtet die weltweiten Entwicklungen in Bezug auf die Todesstrafe. Dies ist nicht immer einfach. So findet beispielsweise der Grossteil der Hinrichtungen in China statt - doch die chinesische Regierung behandelt die Zahl der Hinrichtungen als Staatsgeheimnis.

Für eine weltweite Abschaffung

Amnesty International führt weltweit Kampagnen zur Abschaffung der Todesstrafe durch. AI fordert von der Uno sowie anderen intergovernementalen Institutionen, sich für ein Ende der Kapitalstrafe einzusetzen. Im November 2007 nahm das  dafür zuständige Komitee der Uno-Generalversammlung mit 99 zu 52 Stimmen eine Resolution an, welche ein Todesstrafen-Moratorium im Hinblick auf eine Abschaffung der Todesstrafe fordert. Im Dezember 2007 schloss sich die Uno-Vollversammlung dieser Resolution an und bekräftigte sie im Dezember 2008.

Obwohl nicht rechtlich verbindlich, ist die Resolution sowohl in moralischer wie in politischer Hinsicht von zentraler Bedeutung. Ein Todesstrafe-Moratorium ist ein wichtiges Instrument, um Staaten, welche die Todesstrafe nach wie vor anwenden, davon zu überzeugen, dass es eine nationale Debatte braucht und dass sie ihre Gesetze betreffend der Kapitalstrafe revidieren müssen. Ausserdem müssen Staaten im Fall von Gesetzesrevisionen aus Gründen der Fairness einen vorläufigen Anwendungsstopp der Todesstrafe verfügen.

Das fordert Amnesty International

• Die Verlängerung des Moratoriums für die Anwendung der Todesstrafe

• Die Abschaffung der Todesstrafe für alle Verbrechen
• Die weltweite Ratifizierung von Abkommen, welche die Abschaffung der Todesstrafe fordern wie etwa das zweite Fakultativprotokoll zum internationalen Pakt über zivile und politische Rechte (Pakt I)
• Alle Länder, die die Todesstrafe nach wie vor anwenden, müssen in Übereinstimmung mit ihren internationalen Verpflichtungen die Todesstrafe gegen Minderjährige abschaffen