12.05.2021 Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat im März den Austritt aus der Istanbul-Konvention beschlossen, die Frauen in der Türkei vor sexualisierter und häuslicher Gewalt schützt. Zum 10. Jahrestag der Konvention ist dies für den Schutz von Frauen und Mädchen ein fatales Signal.

10.05.2021 Amnesty International ruft Parlament und Behörden dazu auf, das veraltete Sexualstrafrecht umfassend zu modernisieren und sich ohne Vorbehalte hinter den Schutz von Betroffenen sexueller Gewalt zu stellen. Die Menschenrechtsorganisation empfiehlt in ihrer Vernehmlassungsantwort zur Sexualstrafrechtsreform, die Chance jetzt zu ergreifen und nicht einvernehmlichen Geschlechtsverkehr als Vergewaltigung zu definieren.

16.04.2021 Anhaltende bewaffnete Konflikte zwischen dem Militär und bewaffneten ethnischen Gruppen hatten auch 2020 schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen in ganz Myanmar zur Folge. Menschenrechtsverteidiger*innen wurden weiterhin im ganzen Land verfolgt. Die Behörden erliessen willkürliche Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäusserung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit.

16.04.2021 Das Jahr war geprägt von einem ausserordentlich harten Vorgehen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen und vermeintlich Andersdenkende sowie der systematischen Unterdrückung ethnischer Minderheiten. Anfang des Jahres brach in Wuhan die Corona-Pandemie aus, der in China mehr als 4600 Menschen zum Opfer fielen.

13.04.2021 Die Unterdrückung der Rechte auf freie Meinungsäusserung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit nahm 2020 zu. Die Behörden gingen mit Schikanen, strafrechtlicher Verfolgung, willkürlichen Festnahmen und Inhaftierung gegen Regierungskritiker*innen, Frauenrechtler*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen vor. Betroffen waren auch Familienangehörige von Aktivist*innen, Journalist*innen, Angehörige der schiitischen Minderheit und Personen, die sich im Internet kritisch über die Corona-Massnahmen der Regierung äusserten.