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Israel/besetzte palästinensische Gebiete Fragen und Antworten zur Apartheid gegen Palästinenser*innen
Israel hat ein System der Unterdrückung gegen Palästinenser*innen aufgebaut. Amnesty International kommt in einem ausführlichen Bericht zum Schluss, dass diese Menschenrechtsverletzungen den Tatbestand der Apartheid erfüllen. Apartheid stellt nach internationalem Recht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. -
Ukraine Russische Bomben töten Menschen bei einer Essensausgabe
Amnesty International wirft Russland einen rücksichtlosen Luftangriff auf Zivilpersonen in der ukrainischen Stadt Chernihiv am vergangenen Donnerstag vor. Mehrere ungelenkte Bomben schlugen auf einem öffentlichen Platz ein und forderten nach offiziellen ukrainischen Berichten 47 Todesopfer. Alle ausgewerteten Hinweise deuten auf ein weiteres Kriegsverbrechen durch die russischen Streitkräfte hin. -
Deutschland / Syrien Bedeutendes Signal gegen Straflosigkeit
Im weltweit ersten Strafverfahren zur Aufarbeitung von Staatsfolter in Syrien hat das Oberlandesgericht Koblenz Anwar Raslan wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Mit diesem Urteil sendet Deutschland ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit. -
Frauenrechte Die Istanbul-Konvention
Das «Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt», die sogenannte Istanbul-Konvention, erkennt Gewalt gegen Frauen als das an, was es ist: Eine Form von Menschenrechtsverletzung und Diskriminierung. -
Afghanistan – Neue Untersuchung Taliban verantwortlich für brutales Massaker an Hazara-Männern
Nach der Übernahme der Kontrolle über die afghanische Provinz Ghazni im vergangenen Monat haben Taliban-Kämpfer neun Hazara-Männer massakriert, so Amnesty International. Die brutalen Tötungen erinnern an die vergangenen Machenschaften der Taliban und sind ein Beweis dafür, dass ethnische und religiöse Minderheiten unter ihrer neuen Herrschaft weiterhin besonders gefährdet sind.
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