11.05.2021 Die dänischen Behörden haben die Aufenthaltsgenehmigung Hunderter syrischen Geflüchteten, darunter auch Kinder, widerrufen, nachdem sie Damaskus und Umgebung als sicheres Rückkehrland eingestuft haben. Werden sie zurückgeschafft, könnte ihnen Folter, Verschwindenlassen und willkürliche Inhaftierung drohen.

07.04.2021 Die am bewaffneten Konflikt in Syrien beteiligten Parteien begingen 2020 weiterhin Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere schwere Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht sowie grobe Menschenrechtsverstösse, die nicht geahndet wurden. Syrische und russische Regierungstruppen flogen Luftangriffe auf Städte in den Provinzen Idlib, Hama und Aleppo, die sich gezielt gegen Zivilpersonen und zivile Objekte wie Krankenhäuser und Schulen richteten und fast 1 Mio. Menschen in die Flucht trieben.

24.02.2021 Im weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch den syrischen Staat hat das Oberlandesgericht Koblenz den Mitangeklagten Eyad A. wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Ein wichtiger Schritt gegen die Straflosigkeit.

07.06.2020 Zwei ehemalige Mitarbeiter des syrischen Geheimdiensts stehen in Deutschland vor Gericht. Die Angeklagten Anwar R. und Eyad A. sollen in den Jahren 2011 und 2012 mitverantwortlich gewesen sein für Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Hannah El-Hitami verfolgt den historischen Prozess vor Ort.

11.05.2020 Im Juli läuft eine Uno-Resolution aus, die bisher die Einführung von Hilfsgütern für die Bevölkerung von Idlib über die Grenzen im Nordwesten Syriens ermöglicht. Angesichts von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Region muss der Uno-Sicherheitsrat sicherstellen, dass diese lebenswichtige Unterstützung für die Zivilbevölkerung nicht eingestellt wird. Das forderte Amnesty International am 11. Mai bei der Vorstellung eines neuen Berichts.