Briefe gegen das Vergessen: Fünf Mitglieder der Fortschrittsparte PPGE Fünf Parteimitglieder in Haft

Fünf ehemalige Mitglieder der Fortschrittspartei von Äquatorialguinea (Partido del Progreso de Guinea Ecuatorial – PPGE) werden in einem Gefängnis in der Hauptstadt Malabo unter Bedingungen in Haft gehalten, die offenbar grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung gleichkommen.

Gerardo Angüe Mangue, Cruz Obiang Ebele, Juan Ecomo Ndong, Emiliano Esono Michá und Gumersindo Ramírez Faustino waren im März und April 2008 willkürlich festgenommen worden. Sie sollen in der Haft gefoltert und gezwungen worden sein, «Geständnisse» zu unterschreiben. Anschliessend wurden sie des illegalen Besitzes von Waffen und Munition sowie der Zugehörigkeit zu einer verbotenen Vereinigung angeklagt, was sich auf die frühere Mitgliedschaft in der Fortschrittspartei bezog.

Ihr Prozess, zu dem sie erst wenige Tage vor Beginn einen Rechtsanwalt einschalten durften, fand im Juni 2008 statt. Er endete mit einem Schuldspruch wegen illegalen Waffen- und Munitionsbesitzes, obwohl weder bei den Männern selbst noch in ihren Wohnungen Waffen gefunden worden waren. Auch dem Gericht wurden keine Beweise zur Erhärtung der Anklage vorgelegt. Amnesty International betrachtet die Männer als gewaltlose politische Gefangene, deren Festnahme und Verurteilung politisch motiviert waren.

Gerardo Angüe Mangue und die übrigen vier ehemaligen PPGE-Mitglieder wurden bis November 2009 ohne Kontakt zur Aussenwelt in Haft gehalten. Seither dürfen sie einmal pro Woche jeweils am Samstag von ihren Familien besucht werden, allerdings immer nur für maximal 15 Minuten. Zudem kann das Gefängnispersonal Besuche jederzeit ohne Angabe von Gründen untersagen. Da die Verpflegung im Gefängnis ausgesprochen dürftig ist, sind die Männer darauf angewiesen, von ihren Familien mit Nahrungsmitteln versorgt zu werden. Auch für die Versorgung der Männer mit Medikamenten zur Behandlung chronischer Erkrankungen müssen die Familien aufkommen.


Forderungen der abgeschlossenen Aktion

 

Sehr geehrter Herr Präsident

Fünf ehemalige Mitglieder des Partido del Progreso de Guinea Ecuatorial – PPGE werden in einem Gefängnis in der Hauptstadt Malabo unter Bedingungen in Haft gehalten, die offenbar grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung gleichkommen.

Gerardo Angüe Mangue, Cruz Obiang Ebele, Juan Ecomo Ndong, Emiliano Esono Michá und Gumersindo Ramírez Faustino waren im März und April 2008 willkürlich festgenommen worden. Sie sollen in der Haft gefoltert und gezwungen worden sein, «Geständnisse» zu unterschreiben. Anschliessend wurden sie des illegalen Besitzes von Waffen und Munition sowie der Zugehörigkeit zu einer verbotenen Vereinigung angeklagt, was sich auf die frühere Mitgliedschaft in der Fortschrittspartei bezog.

Ihr Prozess, zu dem sie erst wenige Tage vor Beginn einen Rechtsanwalt einschalten durften, fand im Juni 2008 statt. Er endete mit einem Schuldspruch wegen illegalen Waffen- und Munitionsbesitzes, obwohl weder bei den Männern selbst noch in ihren Wohnungen Waffen gefunden worden waren. Auch dem Gericht wurden keine Beweise zur Erhärtung der Anklage vorgelegt. Amnesty International betrachtet die Männer als gewaltlose politische Gefangene, deren Festnahme und Verurteilung politisch motiviert waren.

Gerardo Angüe Mangue und die übrigen vier ehemaligen PPGE-Mitglieder wurden bis November 2009 ohne Kontakt zur Aussenwelt in Haft gehalten. Seither dürfen sie einmal pro Woche für 15 Minuten von ihren Familien besucht werden. Zudem kann das Gefängnispersonal Besuche jederzeit ohne Angabe von Gründen untersagen. Die Versorgung der Männer mit Nahrungsmitteln und Medikamenten ist zudem ungenügend.

Ich bin sehr besorgt über diese Situation und fordere Sie dazu auf, diese fünf Männer unverzüglich und bedingungslos freizulassen. Ausserdem bitte ich Sie darum, sofort eine Untersuchung zu den Foltervorwürfen einzuleiten. Bitte sorgen Sie zudem dafür, dass die Männer bis zu ihrer Freilassung Besuche ihrer Familien sowie ausreichende medizinische Behandlung erhalten.

Hochachtungsvoll

Dieser Brief ist Teil der Briefe gegen das Vergessen vom Oktober 2010 | Zurück zur Übersicht Oktober 2010 | Word-Dokument herunterladen | E-Mail Alert für «Briefe» abonnieren