Der Journalist Eskinder Nega wurde im September 2011 festgenommen, nachdem er regierungskritische Artikel geschrieben hatte, in denen er den Schutz der Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit forderte.
Im Juni 2012 wurde er wegen «terroristischer Straftaten» schuldig gesprochen und einen Monat später zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt.
Eskinder Nega ist den äthiopischen Behörden schon lange ein Dorn im Auge. Er wurde bereits acht Mal aufgrund seiner Arbeit als Journalist festgenommen und strafrechtlich verfolgt. Sowohl Eskinder Nega als auch seine Ehefrau Serkalem Fasil, die ebenfalls als Journalistin tätig ist, waren zwischen 2005 und 2007 inhaftiert. Serkalem Fasil brachte im Gefängnis ihren Sohn Nafkot zur Welt.
Bei der jüngsten Festnahme von Eskinder Nega spielt seine flammende Rede bei einer öffentlichen Veranstaltung eine zentrale Rolle. Er sprach über das Recht, friedlich für Reformen zu demonstrieren und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass «dieses Jahr das Jahr sein könnte, in dem ÄthiopierInnen nicht mehr aufgrund ihrer politischen Überzeugungen inhaftiert werden».
Amnesty International betrachtet Eskinder Nega als gewaltlosen politischen Gefangenen und geht davon aus, dass er nur aufgrund seiner friedlichen und rechtmässigen Tätigkeit als Journalist inhaftiert wurde. Das Gerichtsverfahren gegen ihn wies grosse Unregelmässigkeiten auf. So wurde ihm der Zugang zu seinem Rechtsbeistand und seinen Familienangehörigen zu Beginn der Inhaftierung verweigert.
Seit Jahresanfang wurden Eskinder Nega zudem schärfere Besuchsbeschränkungen auferlegt. Dieses Vorgehen verstösst gegen die äthiopische Verfassung.
Briefvorschlag und Forderungen
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident
Der Journalist Eskinder Nega wurde im September 2011 festgenommen, nachdem er regierungskritische Artikel geschrieben hatte, in denen er den Schutz der Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit forderte.
Im Juni 2012 wurde er wegen «terroristischer Straftaten» schuldig gesprochen und einen Monat später zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt.
Amnesty International betrachtet Eskinder Nega als gewaltlosen politischen Gefangenen und geht davon aus, dass er nur aufgrund seiner friedlichen und rechtmässigen Tätigkeit als Journalist inhaftiert wurde.
Das Gerichtsverfahren gegen ihn wies grosse Unregelmässigkeiten auf. So wurde ihm der Zugang zu seinem Rechtsbeistand und seinen Familienangehörigen zu Beginn seiner Inhaftierung verweigert.
Seit Jahresanfang wurden Eskinder Nega schärfere Besucherbeschränkungen auferlegt. Dieses Vorgehen verstösst gegen die äthiopische Verfassung.
Ich bin sehr besorgt über diese Situation und bitte Sie höflich, dafür zu sorgen, dass alle Anklagen gegen Eskinder Nega fallengelassen und er unverzüglich und bedingungslos freigelassen wird.
Hochachtungsvoll,
Höflich formulierter Brief an:
Hailemariam Desalegn
Prime Minister
P.O. Box 1031
Addis Ababa
ÄTHIOPIEN
Kopie an:
Ambassade de la République Fédérale et Démocratique d'Ethiopie
Rue de Moillebeau 56
Case postale 338
1211 Genève 19
Fax: 022 919 70 29
E-Mail: [email protected]
Dieser Brief ist Teil der Briefe gegen das Vergessen vom September 2014 | Word-Version herunterladen | E-Mail Alerts für «Briefe» abonnieren