Eskinder Nega mit seiner Frau Serkalem Fasil und seinem Sohn © Privat
Eskinder Nega mit seiner Frau Serkalem Fasil und seinem Sohn © Privat

Äthiopien: Briefaktion für Eskinder Nega Journalist nach wie vor im Gefängnis

Briefe gegen das Vergessen Oktober 2016
Der Journalist Eskinder Nega wurde im September 2011 festgenommen, nachdem er regierungskritische Artikel geschrieben hatte, in denen er den Schutz der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit forderte. Im Juni 2012 wurde er wegen «terroristischer» Straftaten schuldig gesprochen und einen Monat später zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt.

Eskinder Nega ist den äthiopischen Behörden schon lange ein Dorn im Auge. Er wurde bereits acht Mal aufgrund seiner Arbeit als Journalist festgenommen und strafrechtlich verfolgt. Sowohl Eskinder Nega als auch seine Ehefrau Serkalem Fasil, die ebenfalls Journalistin ist, waren zwischen 2005 und 2007 inhaftiert. Serkalem Fasil brachte im Gefängnis ihren Sohn Nafkot zur Welt.

Vor seiner Festnahme 2011 hatte Eskinder Nega eine Rede bei einer öffentlichen Veranstaltung gehalten. Er sprach dabei über die Notwendigkeit, friedlich für Reformen zu demonstrieren, und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass «dieses Jahr das Jahr sein könnte, in dem Äthiopier nicht mehr aufgrund ihrer politischen Überzeugungen inhaftiert werden».

Amnesty International betrachtet Eskinder Nega als gewaltlosen politischen Gefangenen und geht davon aus, dass er nur aufgrund seiner friedlichen und rechtmässigen Tätigkeit als Journalist inhaftiert wurde. Das Gerichtsverfahren gegen ihn wies grobe Unregelmässigkeiten auf. So wurde ihm der Zugang zu seinem Rechtsbeistand und seinen Familienangehörigen zu Beginn seiner Inhaftierung verweigert.

BRIEFVORSCHLAG UND FORDERUNGEN

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident

Mit grosser Sorge habe ich erfahren, dass der Journalist Eskinder Nega weiterhin seine 18-jährige Haftstrafe ableisten muss. Er war im September 2011 festgenommen worden, nachdem er regierungskritische Artikel geschrieben hatte, in denen er den Schutz der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit forderte. Im Juni 2012 wurde er wegen terroristischer Straftaten schuldig gesprochen und einen Monat später zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt.
Eskinder Nega wurde bereits acht Mal aufgrund seiner Arbeit als Journalist festgenommen und strafrechtlich verfolgt.

Ich bitte Sie, dafür zu sorgen, dass alle Anklagen gegen Eskinder Nega fallen gelassen werden und er unverzüglich und bedingungslos freigelassen wird, da er nur deshalb inhaftiert ist, weil er auf friedliche Weise sein Recht auf freie Meinungsäusserung ausgeübt hat.
Bitte stellen Sie zudem sicher, dass die Behörden nicht länger strafrechtliche Massnahmen einsetzen oder androhen, um KritikerInnen zum Schweigen zu bringen.
Sorgen Sie bitte auch dafür, dass Gesetze, welche die Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit rechtswidrig einschränken, überarbeitet werden.

Hochachtungsvoll
 

Höflich formulierten Briefe an

Hailemariam Desalegn, Prime Minister
P.O. Box 1031
Addis Ababa
ÄTHIOPIEN

Fax: 00 251 - 11 122 62 92

Anrede: Dear Prime Minister / Sehr geehrter Herr Ministerpräsident

Kopie an

Ambassade de la République Fédérale et Démocratique d'Ethiopie
Rue de Moillebeau 56
Case postale 338
1211 Genève 19

Fax: 022 919 70 29
E-Mail: mission.ethiopia@ties.itu.int

 

Einen druckfertigen Modellbrief auf Deutsch finden Sie 
auf Seite 4 in diesem Word-Dokument.

 

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