Äthiopische Sicherheitskräfte reagieren auf Angriffe bewaffneter Oppositionsgruppen in den Regionen Amhara und Oromia mit gravierenden Menschenrechtsverletzungen. Sie sind verantwortlich für Vertreibungen, abgebrannte Wohnhäuser, willkürliche Verhaftungen, Vergewaltigungen und aussergerichtliche Hinrichtungen.
Premierminister und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed hat zwar den Raum für zivilgesellschaftliches Engagement ausgeweitet, Tausende Gefangene aus dem Gefängnis entlassen hat und repressive Gesetze wie das Anti-Terror-Gesetz für ungültig erklärt. Doch derweil begingen die äthiopischen Sicherheitskräfte in den Regionen Amhara und Oromia zwischen 2018 und 2019 gravierende Menschenrechtsverletzungen. Das weist Amnesty International im Bericht «Beyond law enforcement: human rights violations by Ethiopian security forces in Amahra und Oromia» nach.
«Die äthiopische Regierung unter Premierminister Abiy Ahmed hat wichtige Schritte eingeleitet, damit die Menschenrechte besser respektiert werden. Nun muss sie dafür sorgen, dass auch die Sicherheitskräfte die Menschenrechte einhalten», sagt Deprose Muchena, bei Amnesty International zuständig für das östliche und südliche Afrika.
Für August 2020 waren in Äthiopien Wahlen geplant. Wegen der Corona-Pandemie wurden sie vorerst verschoben. «Werden den Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte nicht Einhalt geboten, besteht das Risiko, dass die bereits jetzt spannungsgeladene Situation gänzlich eskaliert.»
Während Sicherheitsoperationen wurden im Oromia-Gebiet mindestens 140 Personen getötet und Hunderte vertrieben. In Amhara schossen die Sicherheitskräfte Granaten und Waffen gegen ZivilistInnen ein und setzten Häuser in Flammen.