Rafael Marques de Morais © Privat
Rafael Marques de Morais © Privat

Angola: Briefaktion für Rafael Marques de Morais Journalist wegen Buch über Blutdiamanten verurteilt

Briefe gegen das Vergessen März 2016
Rafael Marques de Morais, ein investigativer Journalist und Menschenrechtsverteidiger, wurde am 28. Mai 2015 vom Provinzgericht Luanda wegen der «Verleumdung» von zwölf Personen, darunter auch Angehörige der Streitkräfte, schuldig gesprochen. Anklage und Verurteilung standen in Zusammenhang mit seinem im Jahr 2011 erschienenen Buch Diamantes de Sangue: Tortura e Corrupção em Angola (Blutdiamanten: Folter und Korruption in Angola).

Darin wurden mehrere Generäle und zwei private Bergbauunternehmen mit Menschenrechtsverletzungen in den Diamantenminen der Provinz Lunda in Verbindung gebracht.

Rafael Marques de Morais wurde zu einer Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt. Das Gericht setzte die Strafe jedoch für zwei Jahre zur Bewährung aus, unter der Bedingung, dass er in diesem Zeitraum kein weiteres «kriminelles Verhalten» zeigt. Die Auflage des Gerichts könnte seine Menschenrechtsarbeit stark einschränken, da es keine klare Definition gibt, was «kriminelles Verhalten» genau bedeutet. Am 3. Juni 2015 legte er Rechtsmittel gegen das Urteil ein, es wurde bislang jedoch kein Datum für die Anhörung festgelegt.

Das Gericht ordnete zudem an, dass das Buch von Rafael Marques de Morais vom Markt genommen wird, dass es nicht mehr gedruckt oder in andere Sprachen übersetzt wird und dass der Text aus dem Internet entfernt wird. Diese Anordnungen stellen einen Verstoss gegen das Recht auf freie Meinungsäusserung dar.

BRIEFVORSCHLAG UND FORDERUNGEN

Exzellenz

Der Journalist und Menschenrechtsverteidiger Rafael Marques de Morais wurde am 28. Mai 2015 vom Provinzgericht Luanda wegen der «Verleumdung» von zwölf Personen schuldig gesprochen. Anklage und Verurteilung standen in Zusammenhang mit seinem im Jahr 2011 erschienenen Buch Diamantes de Sangue: Tortura e Corrupção em Angola.
Rafael Marques de Morais wurde zu einer Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt. Das Gericht setzte die Strafe jedoch für zwei Jahre zur Bewährung aus, unter der Bedingung, dass er in diesem Zeitraum kein weiteres «kriminelles Verhalten» zeigt.
Das Gericht ordnete zudem an, dass das Buch von Rafael Marques de Morais vom Markt genommen wird, dass es nicht mehr gedruckt oder in andere Sprachen übersetzt wird und dass der Text aus dem Internet entfernt wird. Diese Anordnungen stellen einen Verstoss gegen das Recht auf freie Meinungsäusserung dar.
Am 3. Juni 2015 legte Rafael Marques de Morais Rechtsmittel gegen das Urteil ein, es wurde bislang jedoch kein Datum für die Anhörung festgelegt.

Ich bin sehr besorgt über diese Situation und fordere Sie auf, das Urteil gegen Rafael Marques de Morais aufzuheben und alle Anklagen gegen ihn fallenzulassen.
Falls es dennoch zu einem Berufungsverfahren kommt, bitte ich Sie, dafür zu sorgen, dass die internationalen Standards für ein faires Gerichtsverfahren eingehalten werden.

Hochachtungsvoll

Höflich formulierten Briefe an

MINISTER FÜR JUSTIZ UND MENSCHENRECHTE
Rui Jorge Carneiro Mangueira
Ministry of Justice and Human Rights
Rua 17 Setembro, No. 32, Luanda
REPUBLIK ANGOLA

Fax: (00 244) 222 339 914 oder (00 244) 222 330 327
Facebook : https://www.facebook.com/McsGovAO?fref=ts

Kopie an

Botschaft der Republik Angola
Thunstrasse 73
3006 Bern

Fax: 031 351 85 86
E-Mail: berna@ambassadeangola.ch

 

Einen druckfertigen Modellbrief auf Deutsch finden Sie auf Seite 4 in diesem Word-Dokument.