Gewaltverbrechen wie Vergewaltigung und Mord terrorisieren die Bevölkerung vor allem im Osten der Demokratischen Republik Kongo weiterhin täglich. Und das seit bald zwanzig Jahren. Die Täter der kongolesischen Armee sowie der zahlreichen bewaffneten Gruppen kommen in den meisten Fällen ungeschoren davon.
In einem neuen Bericht «The time for justice is now» fordert Amnesty International eine Reform und Stärkung des nationalen Justizsystems, um der fatalen Straffreiheit endlich ein Ende bereiten zu können. Solange die Täter nicht zur Verantwortung gezogen werden, kann die Spirale der Gewalt nie gebrochen werden.
Schwach, korrupt und unter Druck
«Das kongolesische Volk leidet seit Jahrzehnten unter Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Folter, sexuelle Gewalt oder die Rekrutierung von Kindersoldaten», kommentiert Veronique Aubert von Amnesty International. «Doch bis heute wurde nur gerade eine Handvoll Täter vor Gericht gebracht.»
Die Bestandesaufnahme des Justizsystem durch Amnesty ist dramatisch: Die Justiz ist überfordert, mangelhaft finanziert, teilweise korrupt und unter politischem Druck. Richter werden regelmässig eingeschüchtert, Zeuginnen bedroht und Gerichtsurteile oft ignoriert. Ausserdem sind die Gefängnisse hoffungslos überfüllt und in einem maroden Zustand.
Aufruf an Regierung und internationale Gemeinschaft
Obwohl einzelne Reformprojekte schon von der kongolesischen Regierung lanciert wurden, braucht es dringend eine umfassende und gut koordinierte Reform der Justiz in der DR Kongo. Amnesty International fordert deshalb die kongolesische Regierung, die Uno, die Europäische Union sowie andere Geldgeber dazu auf, mit finanzieller und technischer Hilfe den dringenden Aufbau der Justiz voranzutreiben. Ohne Recht und Justiz, wird das Land keinen Ausweg aus Gewalt und Verbrechen finden.
Lesen Sie den Bericht «The time for justice is now» (Englisch, 82 Seiten) oder die Kurzfassung «Il est temps que justice soit rendue» (Französisch, 12 Seiten).