Mali Untersuchung des Internationalen Strafgerichtshofs ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit

Die Ankündigung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag, eine Untersuchung zu völkerrechtlich strafbaren Verbrechen während des bewaffneten Konflikts in Mali einzuleiten, lässt die Opfer auf Gerechtigkeit hoffen, sagt Amnesty International.

Die Ankündigung der ICC-Chefanklägerin Fatou Bensouda erfolgt auf Ersuchen der malischen Regierung. Sie bat den ICC im vergangenen Juli in einem Schreiben darum, Ermittlungen wegen international strafbarer Verbrechen seit Beginn des Jahres 2012 einzuleiten. Dazu zählen unter anderem aussergerichtliche Hinrichtungen, sexuelle Gewalt, Verschwindenlassen und die Rekrutierung von Kindersoldaten.

«Eine Untersuchung durch den ICC schafft die Möglichkeit, dass die Opfer von Menschenrechtsverbrechen dereinst Gerechtigkeit erfahren. Sie ist auch ein wichtiges Signal an alle, die solche Verbrechen planen und begehen: sie können nicht straflos agieren, sondern werden früher oder später für ihre Taten vor Gericht gebracht», sagte Paule Rigaud, stellvertretende Programmleiterin Afrika bei Amnesty International.

Amnesty fordert die Chefanklägerin des ICC einmal mehr auf, alle Verbrechen vollständig zu untersuchen, unabhängig davon, von welcher Seite und wo im Land sie begangen wurden.

«Auch wenn jetzt vor allem die Situation im Norden Malis im Zentrum der Aufmerksamkeit steht, muss der ICC unbedingt das ganze Spektrum mutmasslicher Verbrechen überall im Land untersuchen, einschliesslich derjenigen, die von den staatlichen Sicherheitskräften begangen wurden», so Rigaud.

Amnesty hat seit Beginn des bewaffneten Konflikts im Norden Malis im Januar 2012 Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, die von allen Konfliktparteien begangen wurden. Tuareg und islamistische Oppositionsgruppen haben Menschenrechtsverletzungen einschliesslich Folter und Ermordung gefangener malischer Soldaten, Vergewaltigungen von Frauen und Mädchen sowie die Rekrutierung von Kindersoldatinnen und -soldaten begangen. Sie haben auch kulturelle und religiöse Stätten angegriffen und zerstört.

Die malischen Sicherheitskräfte haben ebenfalls Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht verletzt. Unter anderem haben sie Zivilpersonen der Tuareg-Bevölkerung aussergerichtlich hingerichtet, haben wahllos Camps der Nomaden bombardiert und haben Viehherden ermordet, die für die Nomadenbevölkerung von überlebenswichtiger Bedeutung sind.

Medienmitteilung veröffentlicht: London/Bern, 17.01.2013
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