Ausnahmezustand in Nigeria © EPA
Ausnahmezustand in Nigeria © EPA

Nigeria Videos und Zeugenaussagen belegen Verwicklung des Militärs in Gräueltaten

Grauenvolle Videoaufnahmen, Bilder und Zeugenaussagen, die Amnesty International zusammengetragen hat, liefern neue Beweise für Kriegsverbrechen wie aussergerichtliche Hinrichtungen sowie andere schwere Menschenrechtsverletzungen, die im Nordosten Nigerias begangen werden, während das nigerianische Militär seinen Kampf gegen die Boko Haram und andere bewaffnete Gruppen intensiviert.

Die Aufnahmen, die Amnesty von zahlreichen Quellen während einer kürzlich ausgeführten Untersuchungsmission im Gliedstaat Borno erhalten hat, belegen nur allzu anschaulich die vielfältigen Kriegsverbrechen, die in Nigeria begangen worden sind.

Darunter sind schreckliche Bilder von Gefangenen, denen einem nach dem anderen die Kehle aufgeschlitzt wird, bevor sie von Männern, die als Mitglieder des nigerianischen Militärs und der staatlich unterstützten zivilen «Civilian Joint Task Force» Milizen (CJTF) erkennbar sind, in ein Massengrab geworfen werden. Darunter sind auch Bilder von den Folgen eines Überfalls der Boko Haram auf ein Dorf, wo die bewaffnete Gruppe nahezu 100 Menschen tötete und Dutzende von Wohnhäusern und anderen Gebäuden zerstörte.

«Diese schockierenden neuen Beweismaterialien belegen einmal mehr die erschreckendem Verbrechen, die von allen Konfliktparteien begangen werden», kommentiert Salil Shetty, Generalsekretär von Amnesty International. «Die Nigerianerinnen und Nigerianer haben Besseres verdient! Was bedeutet das, wenn Militärangehörige derart unaussprechliche Taten begehen und auch noch Videoaufnahmen davon machen?»

«Das sind nicht die Bilder, die wir von einer Regierung erwarten, die in Afrika eine Führungsrolle übernehmen will. Die fürchterlichen Bilder werden von zahlreichen Zeugenaussagen bestätigt, die darauf schliessen lassen, dass aussergerichtliche Hinrichtungen vom nigerianischen Militär und von der CJTF mit grosser Regelmässigkeit begangen werden.»

Allein in diesem Jahr zählt die Bilanz der bewaffneten Angriffe aller Seiten bereits 4‘000 Tote. Die Mehrheit dieser Opfer sind Zivilpersonen, die nicht direkt an den Feindseligkeiten teilnehmen.

Wachsende Intensität des Konflikts

In den vergangenen Monaten hat der Konflikt im Nordosten Nigerias an Intensität zugenommen. Zunehmend geraten kleinere Städte und Dörfer ins Kreuzfeuer. Im Juli 2014 ist Damboa im Staat Borno als erstes Dorf in die Hände von Boko Haram gefallen, seit Präsident Goodluck Jonathan im Mai 2013 den Notstand ausgerufen hat.

Die überaus harten Methoden, mit denen das Militär durchgreift, haben auch im Staat Kaduna im Juli Schockwellen ausgelöst. Zwölf Mitglieder einer mehrheitlich schiitischen, von Scheich Zakhazy geleiteten Sekte sind offenbar in Haft von nigerianischem Militär getötet worden. Sie waren festgenommen worden, nachdem sie an einer offenkundig friedlichen Demonstration teilgenommen hatten. 33 weitere Demonstranten, darunter zwei Kinder, wurden dabei getötet, nachdem das Militär das Feuer auf sie eröffnet hatte.

Aufruf von Amnesty International an die nigerianische Regierung

Amnesty International ruft die nigerianischen Behörden dringend auf, dafür zu sorgen, dass das Militär aufhört, solche Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht zu begehen. Alle Berichte über aussergerichtliche Hinrichtungen und andere Kriegsverbrechen müssen umgehend, sorgfältig, unabhängig und unparteilich untersucht werden. Die Verantwortlichen – bis zuoberst in der Befehlskette – müssen vor Gericht kommen.

«Mitglieder von Boko Haram und anderen bewaffneten Gruppen sind für eine riesige Zahl von grässlichsten Menschenrechtsverletzungen verantwortlich – darunter die Entführung der Schulmädchen von Chibok vor drei Monaten. Doch das Militär ist dazu da, Menschen zu verteidigen, und nicht selbst weitere Menschenrechtsverletzungen zu begehen», sagte Salil Shetty.

«Ein nationaler Notstand darf nicht zu einem Zustand der Gesetzlosigkeit führen. Traurigerweise werden nun Gemeinschaften abwechslungsweise von Boko Haram und dem Militär gleichermassen terrorisiert.»

Medienmitteilung veröffentlicht: London/Bern, 05.08.2014
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