800‘000 Menschen wurden vor 20 Jahren im ruandischen Genozid getötet. © PHIL MOORE/AFP/Getty Images
800‘000 Menschen wurden vor 20 Jahren im ruandischen Genozid getötet. © PHIL MOORE/AFP/Getty Images

Trauriger Jahrestag Nie wieder! Die Welt lernt nicht aus dem Genozid in Ruanda

7. April 2014
Die internationale Gemeinschaft hat es ohne Ausnahme versäumt, das Gelernte aus dem ruandischen Genozid in die Tat umzusetzen. Das sagte Amnesty International zum 20. Jahrestag der menschlichen Katastrophe, bei der rund 800‘000 Menschen ihr Leben liessen.

«1994 lud die Welt Scham auf sich, als sie die verzweifelten Hilfeschreie aus Ruanda ignorierte. Afrika und die übrige internationale Gemeinschaft liessen die Hände im Schoss, als Hunderttausende abgeschlachtet wurden», sagt Salil Shetty, Generalsekretär von Amnesty International.

«Die Botschaft ist eindeutig: So etwas darf sich nicht wiederholen. Die Regierungen haben ihre Fehler zwar akzeptiert, doch 20 Jahre später ist deutlich, dass das Gelernte nicht in die Tat umgesetzt worden ist. Die Regierungen unternehmen immer noch nichts, um bei den Katastrophen, die uns heute drohen, die Menschen in Not zu schützen», sagte Shetty weiter.

Internationale Hilfe versagt

Zwanzig Jahre nach Ruanda hallen die Ereignisse in der Zentralafrikanischen Republik, im Südsudan und darüber hinaus wider.

«Die jüngsten Ereignisse in der Zentralafrikanischen Republik und dem Südsudan unterstreichen das anhaltende Versagen regionaler und internationaler Bemühungen, die gegenwärtigen Konflikte in Afrika in den Griff zu kriegen. In der Zentralafrikanischen Republik findet eine ethnische Säuberung im grossen Stil statt. Im Südsudan werden Menschen aufgrund ihrer ethnischen oder mutmasslichen politischen Zugehörigkeit getötet oder vergewaltigt», erklärt Salil Shetty.

«Wenn es in Afrika nicht zu solideren Friedensoperationen kommt und keine Rechenschaft wegen schwerer Verbrechen erbracht werden muss, ermöglicht das nur neue Tragödien von katastrophalem Ausmass.»

Ethnische Säuberung in der Zentralafrikanischen Republik

Seit Dezember 2013 untersucht Amnesty International Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, zu denen es in der Zentralafrikanischen Republik trotz der Friedenstruppen der Afrikanischen Union und Frankreichs immer noch kommt. Täglich finden aussergerichtliche Hinrichtungen, Vergewaltigungen und andere Formen der Folter statt. Ethnische Säuberungen haben Hunderttausende Muslime dazu gezwungen, in Nachbarländer zu flüchten. Dort leben die Flüchtlinge in einer neuen humanitären Krise unter sehr schlechten Bedingungen.

«Unsere Researcher haben die ethnische Säuberung, die im grossen Stil über die Zentralafrikanische Republik hinweg geht, untersucht und darüber berichtet. Männer, Frauen und Kinder werden abgeschlachtet, während weit und breit keine Friedenstruppen zu sehen sind», kommentiert Salil Shetty.

«Es kann nicht sein, dass bürokratische Ausflüchte und politische Machtspiele in den Führungsetagen der Vereinten Nationen, Europas und der Afrikanischen Union wiederholte Versuche zunichte machen, zügig weitere Uno-Friedenstruppen in der Zentralafrikanischen Republik zu stationieren. Die furchtbaren Folgen sind deutlich zu sehen – Tod und Elend.»

Südsudan: Tausende Menschen getötet

Im Südsudan sind in den vergangenen Monaten Tausende Zivilpersonen getötet worden und über eine Million Menschen wurden zur Flucht gezwungen, als im Dezember 2013 der Konflikt ausbrach. Auch hier zerstören Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach wie vor Leben. Die Verantwortlichen werden nicht zur Rechenschaft gezogen.

Als Reaktion auf die Gewalt hat der Uno-Sicherheitsrat einstimmig dafür gestimmt, die Friedenstruppe im Südsudan auszubauen, so dass sie ihr Mandat, den Schutz der Zivilbevölkerung, besser wahrnehmen können. Doch trotz der in Ruanda gelernten Lektion werden die Truppen nur langsam stationiert.

Regenzeit verschlimmert die Lage

Aussergerichtliche Hinrichtungen, Vergewaltigungen und andere Menschenrechtsverletzungen gehen weiter, häufig entlang ethnischer oder vermeintlicher politischer Zugehörigkeit. Sowohl Regierung als auch Opposition zerstören willkürlich Eigentum, greifen Krankenhäuser und Kirchen an und plündern Dörfer, woraufhin diese verlassen werden. Tausende Zivilpersonen flüchten weiter aus dem Land und Hunderttausende sind Binnenflüchtlinge im Südsudan. In Kürze beginnt die Regenzeit. Dies wird zu einer humanitären Katastrophe führen, wenn nicht unverzüglich humanitäre Hilfe die Zivilpersonen erreicht.

«Die Millionen Männer, Frauen und Kinder, die in der Zentralafrikanischen Republik und im Südsudan dringend Hilfe benötigen, haben keine Zeit mehr. Die Welt muss jetzt handeln», drängt Salil Shetty.