Die sudanesische Armee brannte das Dorf Tangrara nieder. April 2011. © Privat
Die sudanesische Armee brannte das Dorf Tangrara nieder. April 2011. © Privat

Sudan Waffen aus China und Russland schüren Darfur-Konflikt

9. Februar 2012
Waffenlieferungen aus China, Russland und Weissrussland führen zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen in der konfliktreichen sudanesischen Region Darfur. Die Waffenverkäufe in den Sudan zeigen einmal mehr, dass das bestehende Uno-Embargo unwirksam ist und dass die Staaten endlich ein striktes Abkommen zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels abschliessen müssen.

Der neue Amnesty-Bericht Sudan: No end to violence in Darfur dokumentiert im Detail, dass China, Russland und Weissrussland (Belarus) weiterhin Waffen und Munition in den Sudan liefern. Die drei Länder nehmen damit bewusst in Kauf, dass diese Waffen gegen Zivilpersonen in Darfur eingesetzt werden. Die Exporte umfassen bedeutende Mengen an Munition, Kampfhelikoptern und -flugzeugen, Luft-Boden-Raketen und Panzerfahrzeugen.

Die gelieferten Waffen verschärfen den bewaffneten Konflikt. Angriffe der sudanesischen Armee und von Milizen im östlichen Darfur gegen die ethnische Gruppe der Zaghawas führten 2011 zur Vertreibung von rund 70‘000 Menschen.

Embargo muss verschärft werden

Kommende Woche diskutiert der Uno-Sicherheitsrat erneut das bestehende Waffenembargo gegen den Sudan. Ausserdem findet in New York vom 13. bis 17. Februar die letzte Vorbereitungskonferenz für das geplante Waffenhandelsabkommen (Arms Trade Treaty) statt.

Bis sich die Regierungen auf ein striktes Abkommen mit klaren Regeln einigen können, werden Uno-Waffenembargos weiterhin missachtet. Millionen von Menschen werden weltweit unter den Folgen von verantwortungslosen Waffenverkäufen leiden, so wie die Zivilisten und Zivilistinnen in Darfur.

Amnesty International fordert vom Uno-Sicherheitsrat, dass er das aktuell geltende Embargo ausweitet auf den ganzen Sudan, damit keine militärischen Lieferungen an irgendeine der Konfliktparteien gelangen kann. Das Embargo muss von einem angemessen dotierten Komitee an Experten und Expertinnen überwacht werden.

Vorbeugen mit Waffenabkommen

Die Waffenlieferungen in den Sudan beweisen einmal mehr, dass die Staaten endlich ein robustes Abkommen zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels abschliessen müssen. Amnesty fordert, dass das geplante Waffenhandelsabkommen (ATT) die Lieferung von Waffen verhindert, wenn das Risiko besteht, dass bei deren Einsatz die Menschenrechte oder das humanitäre Völkerrecht massiv verletzt werden.

Download des Amnesty-Berichtes «Darfur: No End to Violence in Darfur – Arms Supplies Continue Despite Ongoing Human Rights Violations » (28 Seiten, Englisch).