Sudan Menschenrechtsagenda für den neuen Südsudan

6. Juli 2010, aktualisiert 11. Juli 2011
Am 9. Juli 2011 wurde die Republik Südsudan Afrikas 54. unabhängiger Staat. Bei einem im Januar abgehaltenen Referendum hatte sich die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung für die Loslösung von der sudanesischen Hauptstadt Khartum entschieden. Amnesty International gratuliert dem südsudanesischen Volk zur friedlichen Abhaltung des Referendums, das sich auf das Friedensabkommen stützte, mit dem der langjährige interne Konflikt beendet werden konnte.

Mit der Hinterlassenschaft von vielen Jahren Krieg und Unterentwicklung steht die neue Republik Südsudan indes vor gewaltigen Herausforderungen und wird auf längere Frist auf internationale Unterstützung angewiesen sein. Im Bereich der Menschenrechte hat Amnesty International zusammen mit Human Rights Watch eine umfassende Human Rights Agenda veröffentlicht. Die wichtigsten Punkte darin sind

  • Die Aufarbeitung und Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverletzungen durch Soldaten, Polizei und andere Sicherheitsorgane
  • Die Gewährleistung des Rechts auf freie Meinungsäusserung und Versammlung
  • Die Überprüfung der Rechtmässigkeit von Inhaftierungen, dies insbesondere im Falle Jugendlicher
  • Ein sofortiges Moratorium über die Todesstrafe
  • Die Förderung und Gewährleistung der Rechte von Frauen und Mädchen
  • Die Unterzeichnung und Ratifizierung internationaler Menschenrechtsverträge

Amnesty International weist in diesem Zusammenhang auf die anhaltend prekäre Menschenrechtssituation in Nordsudan und insbesondere in Darfur hin. Nach wie vor sind die Mitgliedstaaten der Uno verpflichtet, die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Präsident al Bashir und andere Exponenten des sudanesischen Regimes zu vollziehen.

Zur Dokumentation von Amnesty über Sudan (englisch)