Brasilien Schutzmassnahmen für bedrohten Abgeordneten

7. September 2009
Die Behörden im brasilianischen Bundesstaat Rio de Janeiro haben Schutzmassnahmen ergriffen, um das Wohlergehen des Abgeordneten Marcelo Freixo und dessen Mitarbeiter Vinicius George zu garantieren.

Marcelo Freixo © Amnesty International Marcelo Freixo © Amnesty International

Die ergriffenen Massnahmen sind eine Reaktion auf Morddrohungen und die Pläne der paramilitärischen Milizen (Milicias), die beiden Männer zu ermorden. Marcelo Freixo und Vinicius George fühlen sich nun ausreichend geschützt. Laut der Behörde für öffentliche Sicherheit von Rio de Janeiro werden die Schutzmassnahmen so lange aufrechterhalten wie nötig.

Marcelo Freixo und Vinicius George erhielten im Juni 2008 die ersten Morddrohungen, als Ersterer zum Vorsitzenden eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses ernannt worden war, der die Verabschiedung bundesweiter Gesetze gegen die Milicias forderte.

Konkrete Mordpläne

Im Mai 2009 fand die Polizei bei einer Durchsuchung bei einer Milizengruppe konkrete Pläne für die Ermordung der beiden Männer. Amnesty International nahm den Fall auf und forderte in einer Urgent Action die Verstärkung der Schutzmassnahmen für Marcelo Freixo und Vinicius George.

Seit den jüngsten Drohungen hat die Behörde für öffentliche Sicherheit bei der Untersuchung und Bekämpfung der Ausbreitung solcher krimineller Gruppen einige Erfolge verzeichnet. Am 25. Juni 2009 unterzeichneten VertreterInnen des Justizministeriums, der Bundespolizei und der Gouverneur des Bundesstaates Rio de Janeiro ein erstes Abkommen dazu.