2007
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Verbot der Folter USA lassen in Syrien foltern
Maher Arar wurde in Syrien fast ein Jahr lang schwer gefoltert und misshandelt. Die syrischen Folterknechte verhörten den kanadischen Staatsbürger syrischer Herkunft im Auftrag der USA, die ihn als Terrorismusverdächtigen einstuften und nach Syrien überstellten. Obwohl er mittlerweile von einer kanadischen Untersuchungskommission von jeglichem Verdacht freigesprochen wurde, findet der Informatiker keine Arbeit mehr. -
Endlich mehr Rechte für Guantánamo-Häftlinge
Der Oberste Gerichtshof der USA hat am 12. Juni 2008 entschieden, dass die ausländischen Guantánamo-Häftlinge ihre Inhaftierung vor einem US-Zivilgericht anfechten können. Für Amnesty International ist das Urteil ein bedeutender Schritt zur Wiederherstellung der Gesetzmässigkeit. -
Brennpunkt «Zunehmend anachronistisch»
Zu den aktuellen Entwicklungen bei der Anwendung der Todesstrafe in den USA und weltweit. -
Brennpunkt Sechs Jahre Willkür in Guantánamo
Seit sechs Jahren werden in Guantánamo willkürlich «Terrorverdächtige» ohne Anklage in einem rechtsfreien Raum festgehalten. -
Mark Wilkerson US-Kriegsdienstverweigerer frei
Mark Wilkerson war am 12. Juli 2007 aus einem Militärgefängnis im US-Bundesstaat Oklahoma vorzeitig entlassen worden. Der 23-jährige war zu sieben Monaten Haft verurteilt worden, weil er sich geweigert hatte, erneut in den Irak zu ziehen. -
Todesstrafe USA Todesurteil gegen Scott Panetti vorläufig aufgehoben
Der Beschluss des Obesten US-Gerichtshofs im Fall von Scott Panetti könnte ein wichtiger Grundsatzentscheid zum Schutz geistig Behinderter vor Exekutionen und damit im Kampg gegen die Todesstrafe in den USA sein. -
Menschenrechtssituation in den USA
Gesetz über Militärkommissionen Der Eintrag im Jahresbericht 2007 basiert auf Vorkomnissen und Daten aus dem Jahr 2006 Im Juni erklärte der Oberste Gerichtshof der USA im Fall Hamdan gegen Rumsfeld di -
Geheimflüge/«Ausserordentliche Überstellungen» Bundesrat muss CIA-Flüge über die Schweiz verbieten
«Mindestens in einem Fall, in dem des Mailänder Imams Abu Omar, hat ein CIA-Flugzeug, das «ausserordentliche Überstellungen» durchführte, die Schweiz überflogen», erklärte Ständerat Dick Marty, der So -
Pakistan Hunderte von «Terrorverdächtigen» an die USA verkauft
Unter dem Deckmantel des «Kriegs gegen den Terror» und in Zusammenarbeit mit den USA hat die pakistanische Regierung zahllose PakistanerInnen und AusländerInnen «verschwinden» lassen, sie in geheimen Gefängnissen festgehalten oder an Drittstaaten ausgeliefert. Ein heute von Amnesty International veröffentlichter Bericht belegt mit zahlreichen Einzelfällen, dass Hunderte von willkürlich Festgenommenen an die US-Armee verkauft worden sind. -
USA
Jahresbericht 2008 Amtliche Bezeichnung: Vereinigte Staaten von Amerika Staats- und Regierungschef: George W. Bush Todesstrafe: nicht abgeschafft Einwohner: 303,9 Millionen Lebenserwartung: 77,9 Jahre -
Guantánamo - der Fall Murat Kurnaz «Würdelos bis zum Ende»
Der Fall von Murat Kurnaz, der im August nach über vier Jahren Haft in Guantánamo freigelassen wurde, deckt beispielhaft das Lügensystem um den rechtlosen Raum im US-Gefangenenlager auf. Sowohl US- wie deutsche Behörden waren seit Herbst 2002 von Kurnaz’ Unschuld überzeugt, trotzdem wurde er noch vier weitere Jahre festgehalten und misshandelt.
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