In seinen Memoiren, die am 9. November veröffentlicht wurden, schreibt der frühere US-Präsident freimütig über seine Beteiligung bei der Anordnung von «Waterboarding» und anderer Foltertechniken gegen die sogenannten «High value»-Gefangenen im «Krieg gegen den Terror». Amnesty International reagierte umgehend mit der Forderung, dass eine Strafuntersuchung eingeleitet wird gegen Georg W. Bush und andere Beamte, um ihre Beteiligung an der Misshandlung von Gefangenen im geheimen CIA-Programm zu untersuchen.
«Das Eingeständnis des früheren Präsidenten, er habe solche Methoden, die der Folter entsprechen, angeordnet, muss nach internationalem Recht dazu führen, dass die Aussagen untersucht werden. Falls sie bestätigt werden, muss Anklage gegen ihn erhoben werden», erklärt Claudio Cordone, Senior Director von Amnesty International in London. «Folter und das Verschwindenlassen von Gefangenen sind Verbrechen nach internationalem Recht. Die Aussagen von George W. Bush beleuchten einmal mehr das völlige Versagen der USA, ihre Verbrechen im ‚Krieg gegen den Terror’ zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen.»
Laut internationalem Recht muss jeder, der an Folter beteiligt ist, vor Gericht gebracht werden – dies schliesst Georg W. Bush nicht aus. Falls seine Angaben zutreffen, muss die USA den früheren US-Präsidenten strafrechtlich verfolgen. Immerhin hat die USA die Antifolter-Konvention der Uno von 1994 unterzeichnet.
Lesen Sie die gesamte Medienmitteilung von Amnesty International (auf Englisch).