Der kenianische Künstler 'Yegonizer' mit seinen Bildern von Trump vor einem Obama-Wandbild des Künstlers Bankslave. © Keystone/EPA/DAI KUROKAWA
Der kenianische Künstler 'Yegonizer' mit seinen Bildern von Trump vor einem Obama-Wandbild des Künstlers Bankslave. © Keystone/EPA/DAI KUROKAWA

USA Trump und seine Regierung müssen die Menschenrechte respektieren

Medienmitteilung 20. Januar 2017, Washington/Bern – Medienkontakt
Donald Trump steht unmittelbar vor der Vereidigung zum neuen Präsidenten der USA. Anlässlich der Amtsübernahme fordert Amnesty International Trump und seine Regierung ausdrücklich auf, die Menschenrechte in den USA und im Ausland zu schützen und zu respektieren.

«Als Präsident muss Donald Trump die hasserfüllte Rhetorik seiner Wahlkampagne aufgeben und sich zum Schutz der Menschenrechte für alle bekennen», sagte Margaret Huang, Geschäftsführerin von Amnesty International USA.

Im Besonderen ruft Amnesty International Donald Trump auf, diejenigen Menschen zu schützen, die von bewaffneten Konflikten und Krisen betroffen sind, und dass er den Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern aufrechterhält.

«Wir sind mitten in einer globalen humanitären Krise. Seit dem Zweiten Weltkrieg sind nie mehr so viele Menschen vor Gewalt und Unruhen geflohen wie heute», sagte Huang. «Die USA haben lange Zeit Schutzsuchende willkommen geheissen; die Vereinigten Staaten sind ein Land, welches zu einem guten Teil von ImmigrantInnen und Flüchtlingen aufgebaut wurde.»

«Die USA müssen sich auch für diejenigen einsetzen, welche die Menschenrechte verteidigen – im Inland und weltweit. Attacken auf friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten, Gewissensgefangene, Journalistinnen und Journalisten, Dissidenten und Minderheiten dürfen nicht toleriert werden. Niemand sollte um seine Sicherheit fürchten müssen, weil er sich friedlich für die Menschenrechte oder gegen eine bestimmte Politik eingesetzt hatte», sagte Huang.

Amnesty International hat wegen verschiedener Aussagen Trumps im Wahlkampf Bedenken geäussert; etwa was die Schaffung eines Registers über Muslime betrifft oder wegen der Forderung eines Einreiseverbots für muslimische Flüchtlinge. Auch seine rhetorischen Angriffe gegen Frauen, Farbige, Behinderte, LGBTI, Aktivistinnen, Journalisten und Kritiker geben Anlass zur Sorge. Amnesty hat Trump auch dazu aufgefordert, die Anwendung der Folter öffentlich zurückzuweisen und das Gefangenenlager auf Guantánamo zu schliessen.

«Wir sagen es Präsident Trump klar und deutlich: ‚Jeder Tag im Amt, jede Entscheidung, die sie treffen, wird über ihr Vermächtnis bestimmen. Sie können sich dafür entscheiden, die Welt zu verbessern oder aber sie zu einem Ort zu machen, in dem Hass, Angst und Diskriminierung stärker werden. Wir ermahnen Sie dazu, den Hass zu verurteilen und die Menschenrechte zu verteidigen‘», sagte Huang.

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