«Verängstigte Kinder werden aus den Armen ihrer Eltern gerissen und in überfüllte Haftanstalten gesteckt, die in Wirklichkeit Käfige sind. Das schwere seelische Leiden, das Beamte diesen Familien absichtlich zugefügt haben, entspricht der Definition von Folter nach amerikanischem und nach internationalem Recht», sagte Erika Guevara-Rosas, Direktorin von Amnesty International in Amerika.
«Viele der Familien kommen aus Ländern mit allgemeiner Gewalt und schweren Menschenrechtsverletzungen.»
Erika Guevara-Rosas, Direktorin von Amnesty International in Amerika.
«Es steht ausser Frage, dass die Politik von Präsident Trump, Mütter und Väter von ihren Kindern zu trennen, darauf abzielt, andere Familien davon abzuhalten, in den USA Schutz zu suchen. Viele dieser Familien kommen aus Ländern mit allgemeiner Gewalt und schweren Menschenrechtsverletzungen, darunter Honduras und El Salvador. Diese grausame Politik ist eine gravierende Verletzung der Menschenrechte der betroffenen Eltern und Kinder und eine Verletzung der Verpflichtungen der USA gemäss geltendem Flüchtlingsrecht.»
Tausende Kinder betroffen
US-Justizminister Jeff Sessions kündigte am 6. April 2018 die «Null-Toleranz-Politik für illegale Einreise» an. Seit Inkrafttreten der Richtlinie wurden mehr als 2000 Kinder von ihren Eltern oder Erziehungsberechtigten an der US-Grenze getrennt. Die Rechte von Kindern werden auf vielfältige Weise verletzt: Sie werden inhaftiert, von ihren Eltern oder Erziehungsberechtigten getrennt, und sie sind unnötigen Traumata ausgesetzt, die ihre Entwicklung beeinträchtigen könnten.
Seit Inkrafttreten der Null-Toleranz-Politik wurden mehr als 2000 Kinder von ihren Eltern getrennt.
Diverse in den Medien verbreitete Statistiken deuten zudem darauf hin, dass Tausende weitere Migrantenfamilien bereits vor der neuen Politik durch die Behörden getrennt worden sein könnten. Amnesty International hat vor kurzem 17 Eltern befragt, die zwangsweise von ihren Kindern getrennt wurden: Alle bis auf drei von ihnen waren legal in die USA eingereist, um Asyl zu beantragen.
Familien im Visier
«Die Behauptungen der Trump-Regierung klingen hohl. Diese grausame und unnötige Praxis wird nicht nur den Familien zugefügt, die irregulär die Grenze überqueren, sondern auch denjenigen, die an den Grenzübergängen Schutz suchen. Die meisten dieser Familien flohen in die USA, um internationalen Schutz vor Verfolgung und gezielter Gewalt in Zentralamerika suchen, wo ihre Regierungen nicht bereit oder nicht in der Lage sind, sie zu schützen», sagte Guevara-Rosas.
Trotz anderweitiger Beteuerungen hat US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen selbst in einer Erklärung vom Januar dieses Jahres bestätigt, dass Familien das Ziel sind: «Wir suchen nach verschiedenen Möglichkeiten, unsere Gesetze durchzusetzen, um Eltern davon abzuhalten, ihre Kinder hierher zu bringen.» Ihr Vorgänger John Kelly, der heutige Stabschef von Trump, schlug die Politik bereits im März 2017 vor, «um Familien von Migranten und Asylbewerbern von der Einreise in die USA abzuhalten».
«Es gibt keine Zweifel, diese Krise hat die Regierung selbst verursacht. Sie spielt ein krankes politisches Spiel mit dem Leben dieser Familien», sagte Erika Guevara-Rosas. Amnesty International fordert die Behörden auf, dieser unnötigen, verheerenden und rechtswidrigen Politik unverzüglich ein Ende zu setzen und die bereits getrennten Familien so schnell wie möglich wieder zusammenzuführen.
Hintergrund
Mitarbeiter von Amnesty International führten kürzlich eine Forschungsmission entlang der südlichen Grenze der USA durch und stellten bereits fest, dass das Department of Homeland Security seit 2017 Kinder zunehmend gewaltsam von ihren Eltern oder Erziehungsberechtigten trennt, wenn diese Familien Asyl beantragen. Amnesty International wird die Ergebnisse noch in diesem Jahr in einem Bericht veröffentlichen.
Weitere Hintergrundinformationen finden Sie im Bericht von Amnesty International vom Juni 2017 «Facing Walls: USA and Mexico’s violation of the rights of asylum seekers». Der Bericht dokumentierte, wie die US-Grenzbehörden Asylbewerbern systematisch die Möglichkeit verweigert haben, an US-Grenzübergängen Asyl zu beantragen, was zu einem Anstieg der irregulären Grenzübertritte an der Grenze zu Mexiko führte.
