«Als US-Präsident Trump die Anordnung seines Vorgängers Barack Obama aufhob, das Militärgefängnis Guantánamo zu schliessen, öffnete er einer neuen Ära der Menschenrechtsverletzungen Tür und Tor», sagte Daphne Eviatar, Direktorin für Sicherheit und Menschenrechte bei Amnesty International USA am Vorabend des 17. Jahrestages der Eröffnung des Lagers am 11. Januar.
«Das Gefängnis hätte vor langer Zeit geschlossen und zu einem dunklen Kapitel der US-Geschichte erklärt werden sollen, stattdessen ist Guantánamo 17 Jahre nach seiner Eröffnung ein Symbol für die Islamophobie, die Trumps durch Panikmache und Fremdenfeindlichkeit bestimmte Präsidentschaft kennzeichnet.»
In Guantánamo befinden sich derzeit 40 muslimische Männer in Haft. Viele von ihnen wurden gefoltert. Einige dieser Gefangenen sollen seit Jahren aus Guantánamo entlassen werden, befinden sich aber immer noch in Haft.
Seit 16 Jahren in Guantánamo
Einer von ihnen ist Toffiq al-Bihani. Er zählt zu denjenigen, die von CIA-Angehörigen gefoltert wurden, bevor man sie nach Guantánamo überstellte. Er ist bereits seit 2003 dort inhaftiert. Schon 2010 entschied eine unter US-Präsident Barack Obama eingerichtete Arbeitsgruppe zur Schliessung Guantánamos, dass Toffiq al-Bihani entlassen werden müsse. Die US-Behörden haben klargestellt, dass sie nicht die Absicht haben, ihn wegen einer Straftat anzuklagen.
«Es ist skrupellos, dass Toffiq al-Bihani im Gefängnis von Guantánamo Bay bleibt. Sein Fall veranschaulicht, wie das Gefangenenlager in Guantánamo ein Ort bleibt, an dem Menschenrechtsverletzungen weit verbreitet sind», sagte Erika Guevara Rosas, Amerika-Direktorin bei Amnesty International. «Toffiq al-Bihani sollte in ein Land überführt werden, das seine Menschenrechte achtet. Diese abscheuliche Haftanstalt muss ein für alle Mal geschlossen werden.»
Guantánamo bleibt ein Ort der Menschenrechtsverletzungen
Es liegt nahe, dass Guantánamo unter einem Präsidenten, der die grausame und irrige Vorstellung vertritt, dass Folter akzeptabel ist, auch in Zukunft ein Ort andauernder Menschenrechtsverletzungen sein wird. «Diejenigen, denen nichts zur Last gelegt wird, müssen Guantánamo umgehend verlassen dürfen», so Guevara Rosas. «Alle übrigen Gefangenen sollten entweder angeklagt und in einem fairen Verfahren vor ein Zivilgericht gestellt oder freigelassen werden, damit diese beschämende Einrichtung für immer geschlossen werden kann.»