Allein in der letzten Woche verzeichnete Facebook einen Anstieg um 45 Prozent von gewalttätigen Posts. Amnesty International ruft Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube dazu auf, solche Inhalte im Einklang mit internationalen Menschenrechtsnormen zu unterbinden.
«Kein Unternehmen kann seine menschenrechtliche Verantwortung ignorieren», sagte Michael Kleinman, Direktor der US-amerikanischen Silicon-Valley-Initiative von Amnesty International. «Unternehmen wie Facebook, Google und Twitter selbst bekennen sich zu dieser Verantwortung: Sie haben bereits klare Richtlinien gegen Beiträge, die zu Gewalt aufrufen. Dennoch haben wir immer wieder gesehen, wie leicht Nutzerinnen und Nutzer diese Kanäle als Waffe nutzen können. Hinzu kommt, dass die Plattformen den Fokus auf die Maximierung des Nutzerengagements legen. Das kann dazu führen, dass Inhalte bevorzugt werden, die zu Gewalt aufrufen und Falschinformationen verbreiten.»
In Berichten wie «Surveillance Giants» und «Toxic Twitter» hat Amnesty International dokumentiert, wie Social-Media-Unternehmen das User-Engagement maximieren und die Menschenrechte der NutzerInnen zu wenig schützen. «Wir sind äusserst besorgt darüber, dass die Unternehmen angesichts der erhöhten Spannungen nach der US-Wahl noch immer nicht darauf vorbereitet sind, gegen eine mögliche Aufstachelung zur Gewalt vorzugehen.»
Social-Media-Plattformen müssen ihr Augenmerk auf mögliche Aufwiegelung zu Hass und Gewalt durch Amtsträger und andere Personen in einflussreichen Positionen richten. Dazu gehört namentlich der amtierende US-Präsident, der bereits für eine Reihe aufhetzender Äusserungen bekannt ist. Der Aktionsplan von Rabat (PDF), der vom Uno-Büro des Hochkommissariats für Menschenrechte entwickelt wurde, um die Meinungsfreiheit zu schützen und Hassreden zu bekämpfen, unterstreicht die Bedeutung «der Position oder des Status des Redners in der Gesellschaft», um zu bestimmen, wann eine Äusserung eine Aufstachelung zur Gewalt darstellt.
Amnesty International ruft alle Social-Media-Plattformen dazu auf, ihre bestehende Politik im Einklang mit ihrer menschenrechtlichen Verantwortung aktiv durchzusetzen, unter anderem durch eine transparente und unparteiische Anwendung von Richtlinien zur Moderation von Inhalten.
