Seit dem Sommer 2019 kommt es in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong zu Massenprotesten für mehr Demokratie und gegen den wachsenden Einfluss Chinas, die von den Behörden unterdrückt werden. © Isaac Yeung / shutterstock.com
Seit dem Sommer 2019 kommt es in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong zu Massenprotesten für mehr Demokratie und gegen den wachsenden Einfluss Chinas, die von den Behörden unterdrückt werden. © Isaac Yeung / shutterstock.com

China

Die Menschenrechte werden in China mit Füssen getreten: Todesstrafe, Folter, Umerziehungslager, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Medien- und Internetzensur sowie die Unterdrückung ethnischer Minderheiten in Tibet oder Xinjiang sind Beispiele dafür. Die Proteste in Hongkong für Demokratie seit 2019 werden massiv unterdrückt.

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Regisseur nach kritischem Dokumentarfilm inhaftiert

China – Briefaktion / Frist abgelaufen Regisseur nach kritischem Dokumentarfilm inhaftiert

Chen Pinlin ist der Regisseur des Dokumentarfilms «Urumqi Middle Road» (乌鲁木齐中路), der Szenen aus der landesweiten Bewegung einfängt, bei der die Demonstrierenden ein leeres Blatt Papier hochhielten. Mit dieser Reihe friedlicher Proteste wehrten sie sich gegen den drei Jahre andauernden Lockdown im Rahmen von Chinas Null-Covid-Politik und die Zensur und Überwachung im Land. Chen Pinlin stellte den Film anlässlich des einjährigen Jubiläums der «Proteste der weissen Blätter» ins Internet. Am 5. Januar 2024 wurde er festgenommen. Derzeit wird er im Baoshan-Gefängnis in Shanghai festgehalten. Ihm wird vorgeworfen, «Streit angefangen und Ärger provoziert zu haben». Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft.
Länderbericht China

AMNESTY INTERNATIONAL REPORT 2023/24 Länderbericht China

Die nationale Sicherheit diente weiterhin als Vorwand, um die Menschen an der Ausübung ihrer Rechte zu hindern wie der Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Sowohl im Internet als auch in der realen Welt unterlagen Diskussionen über eine Vielzahl von Themen einer drakonischen Zensur. Zu denjenigen, die willkürlich inhaftiert und in unfairen Verfahren vor Gericht gestellt wurden, gehörten auch Menschenrechtsverteidiger*innen.

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