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Seit dem Sommer 2019 kommt es in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong zu Massenprotesten für mehr Demokratie und gegen den wachsenden Einfluss Chinas, die von den Behörden unterdrückt werden. © Isaac Yeung / shutterstock.com

China

Die Menschenrechte werden in China mit Füssen getreten: Todesstrafe, Folter, Umerziehungslager, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Medien- und Internetzensur sowie die Unterdrückung ethnischer Minderheiten in Tibet oder Xinjiang sind Beispiele dafür. Die Proteste in Hongkong für Demokratie seit 2019 werden massiv unterdrückt.

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Anwältin drohen 10 Jahre Haft wegen Tienanmen-Gedenkaktion

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Die inhaftierte Menschenrechtsanwältin Chow Hang-tung wurde 20121 wegen «Anstiftung zum Umsturz» angeklagt; ihr drohen zehn weitere Jahre Haft. Chow Hang-tung war stellvertretende Vorsitzende der Hong Kong Alliance in Support of Patriotic Democratic Movements of China, die seit 1990 das weltweit grösste jährliche Gedenken an die Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz organisiert.

Uno-Menschenrechtskommissarin muss Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang anprangern

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Die Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte muss bei ihrem Besuch in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang die dort begangenen Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Sprache bringen. Dies fordert Amnesty International zum Auftakt des lang erwarteten Besuchs der Uno-Delegation in China diese Woche.

Uno muss wegen Gräueltaten in Xinjiang handeln

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Amnesty International fordert die Uno auf, die schweren Menschenrechtsverletzungen gegen muslimische Minderheiten in China zu untersuchen. Mehr als 323’000 Menschen weltweit haben einen Aufruf zur Freilassung der Hunderttausenden Inhaftierten in Xinjiang unterzeichnet.

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Die Menschenrechtslage hat sich in ganz China weiter verschlechtert. Menschenrechtsanwält*innen und politisch engagierte Bürger*innen berichteten über Schikanen und Einschüchterungen, unfaire Gerichtsverfahren, willkürliche und lange Inhaftierungen ohne Kontakt zur Aussenwelt sowie Folter und andere Misshandlungen, wofür der alleinige Grund war, dass sie ihr Recht auf freie Meinungsäusserung und andere Menschenrechte in Anspruch genommen hatten.

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