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Seit dem Sommer 2019 kommt es in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong zu Massenprotesten für mehr Demokratie und gegen den wachsenden Einfluss Chinas, die von den Behörden unterdrückt werden. © Isaac Yeung / shutterstock.com

China

Die Menschenrechte werden in China mit Füssen getreten: Todesstrafe, Folter, Umerziehungslager, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Medien- und Internetzensur sowie die Unterdrückung ethnischer Minderheiten in Tibet oder Xinjiang sind Beispiele dafür. Die Proteste in Hongkong für Demokratie seit 2019 werden massiv unterdrückt.

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Hongkong: «Sicherheitsgesetz» ist ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte

China Hongkong: «Sicherheitsgesetz» ist ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte

Der chinesische Nationale Volkskongress in Peking verabschiedet ein «Sicherheitsgesetz» für Hongkong. Amnesty International befürchtet, dass die Behörden dieses neue Gesetz nutzen, um gegen regierungskritische Stimmen vorgehen. Ebenso besorgt ist Amnesty über das gewaltsame Vorgehen der Polizei bei den Demonstrationen gegen das sogenannte Hymnengesetz.

Ein weiterer Beweis für Internierungslager in Xinjiang

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In den «China Cables» werden weitere Details zu den Lagern in der autonomen Uigurischen Region Xinjiang enthüllt. Dort werden systematisch Angehörige meist muslimischer Minderheiten interniert. Die Informationen aus den Dokumenten stimmen überein mit Zeugenaussagen, die Amnesty International erhalten hat.

Jahresbericht China 2019

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Die Menschenrechtslage in China war auch 2019 davon geprägt, dass die Behörden abweichende Meinungen systematisch und massiv unterdrückten. Das Justizwesen war weiterhin durch unfaire Prozesse sowie Folter und andere Misshandlungen in der Haft gekennzeichnet. China stufte Informationen über die massenhafte Anwendung der Todesstrafe nach wie vor als Staatsgeheimnis ein.

Jahresbericht Hongkong 2019

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Der Entwurf für ein neues Auslieferungsgesetz löste in Hongkong ab April 2019 zahlreiche Proteste aus, auf die die Behörden mit unverhältnismässiger Gewalt reagierten. Die Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit verschlechterte sich zusehends.

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