Umerziehungslager Masanjia © Du Bin
Umerziehungslager Masanjia © Du Bin

China Abschaffung der Umerziehungslager muss mit weiteren Reformen des Haftsystems einhergehen

15. November 2013
Chinas am 14. November 2013 verkündete Entscheidung, die Lager zur «Umerziehung durch Arbeit» landesweit abschaffen zu wollen, ist nicht viel mehr als Kosmetik, solange nicht auch andere tief verwurzelte Missstände im chinesischen Haftsystem angegangen werden.

«Die Umerziehungslager sind nur ein Element im weit verzweigten Netz von Haftanstalten, welche die chinesische Regierung zur willkürlichen Bestrafung von Personen nutzt, die ihr bedrohlich erscheinen, weil sie ihre Menschenrechte ausüben», kommentiert Corinna-Barbara Francis, China-Expertin von Amnesty International. «Die Abschaffung der Umerziehungslager ist zwar ein grosser Schritt in die richtige Richtung, aber natürlich werden die Behörden neue Mittel und Wege finden, solche Personen zu bestrafen und sie in andere Haftanstalten zu schicken, in denen Menschen willkürlich festgehalten und Gehirnwäschen unterzogen werden.»

Solange nicht ganz grundlegende Änderungen im Umgang mit missliebigen Personen wie Petitionsunterzeichnern, Menschenrechtsaktivistinnen und Falun Gong-Mitgliedern geschehen, ist die Gefahr gross, dass die chinesischen Behörden die Abschaffung des einen willkürlichen Haftsystems einfach mit der Ausweitung eines anderen solchen Systems kompensieren.

Die internationale Medienmitteilung dazu in englisch auf www.amnesty.org

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