Das internationale Konsortium investigativer Journalisten (ICIJ) veröffentlichte am 24. November 2019 chinesische Regierungsdokumente, in denen Aspekte der systematischen Internierung von hauptsächlich muslimischen Minderheiten in Xinjiang detailliert dargestellt werden werden.
«China streitet die Existenz von Haftanstalten in Xinjiang weiterhin ab. Dies wird angesichts immer erdrückenderer Beweisen immer sinnloser. Die jüngst publizierten chinesischen Regierungsdokumente sind ein weiterer Beweis dafür, dass ethnische und religiöse Minderheiten in China systematisch und in grossem Ausmass verfolgt werden», sagte Lisa Tassi, Kampagnenleiterin für Ostasien bei Amnesty International.
Die in diesen Dokumenten beschriebenen Details stimmen mit Zeugenaussagen überein, die Amnesty International von ehemaligen Häftlingen der Internierungslager in Xinjiang sowie von Angehörigen noch vermisster Personen erhalten hat.
China muss seine Gegenerzählung aufgeben
«Woche für Woche erfährt die Welt mehr über die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. Es ist an der Zeit, dass die chinesische Regierung ihre Gegenerzählung aufgibt und aufhört, von ‹Berufsbildungszentren› zu sprechen. Stattdessen müssen die chinesischen Behörden Hunderttausende von verzweifelten Menschen über den Verbleib ihrer Angehörigen informieren.»
Amnesty International fordert einmal mehr sofortigen und ungehinderten Zugang für unabhängige MenschenrechtsbeobachterInnen. Eine Forderung, die bis anhin von China stets abgelehnt wurde.
«Die nun bekannt gewordenen offiziellen Dokumente sollten die internationale Gemeinschaft dazu bewegen, den Druck auf die chinesischen Behörden zu erhöhen. Die Menschenrechte der vorwiegend muslimischen Minderheiten in Xinjiang müssen endlich respektiert werden.»
Hintergrundinformationen
Im Kurzbericht «Where are they?» dokumentierte Amnesty International die Masseninternierung, die Überwachung und die Umerziehung von ethnischen Minderheiten in Xinjiang. Amnesty berichtete auch über die Familien von verschwundenen Personen: Diese wurden über den Verbleib ihrer Familienangehörigen im Dunkeln gelassen und hatten Angst, sich zu äussern.
Nachdem die Chinesische Regierung im März 2017 eine «Verordnung gegen die Extremisierung» verabschiedet hatte, hat sich die Repression gegen überwiegend muslimische ethnische Gruppen in Xinjiang intensiviert. Zeichen religiöser und kultureller Zugehörigkeit, darunter das Tragen eines «abnormalen» Bartes oder eines Kopftuches, regelmässiges Beten, Fasten, das Vermeiden von Alkohol oder der Besitz von Büchern über den Islam oder die uigurische Kultur, können im Rahmen dieser Verordnung bereits als «extremistisch» angesehen werden. Die chinesischen Behörden rechtfertigten diese Massnahmen mit dem «Kampf gegen den Terrorismus» und der «Staatssicherheit». Unter diesem Vorwand wurden Hunderttausende von Personen in Lager eingesperrt.
