Beiträge
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Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht China
Das Jahr war geprägt von einem ausserordentlich harten Vorgehen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen und vermeintlich Andersdenkende sowie der systematischen Unterdrückung ethnischer Minderheiten. Anfang des Jahres brach in Wuhan die Corona-Pandemie aus, der in China mehr als 4600 Menschen zum Opfer fielen. -
Abgeschlossene Briefaktion China / Hongkong Ohne Kontakt zur Aussenwelt
Im August 2020 fing die chinesische Küstenwache 12 Menschen aus Hongkong ab, die versuchten, in einem Schnellboot die Stadt zu verlassen. Darunter waren auch Quinn Moon und Tang Kay-in. Im Dezember 2020 wurden die beiden in unfairen Gerichtsverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt. Sie sitzen in Festlandchina in Haft – ohne Kontakt zu ihren Familien oder ihrer Rechtsvertretung. -
China Behörden reissen in Xinjiang uigurische Familien auseinander
Eine neue Studie von Amnesty International macht auf eine dramatische Situation aufmerksam: Im Exil lebende Uigur*innen, die ihre Kinder in China zurücklassen mussten, schildern darin, was diese Trennung für sie bedeutet. -
Abgeschlossene Briefaktion China Drei Minuten Kontakt mit der Familie − nach Jahren
Gerade mal drei Minuten konnte der Uigure Ekpar Asat mit seiner Familie sprechen − zum ersten Mal seit seinem Verschwinden im April 2016. Sein Gesundheitszustand ist schlecht, er muss unbedingt versorgt werden. Und eine Rechtsvertretung erhalten. -
Abgeschlossene Briefaktion China Aktivistin nach Foltervorwürfen inhaftiert
Die Menschenrechtsverteidigerin Li Qiaochu wird seit ihrer Festnahme am 6. Februar ohne Kontakt zur Aussenwelt festgehalten. Es wird befürchtet, dass sie nur deswegen inhaftiert wurde, weil sie auf mögliche Folter aufmerksam gemacht hat. Li Qiaochu, die sich für die rechtliche Gleichstellung von Arbeiter*innen, Frauen und anderen benachteiligten Gruppen engagiert, muss umgehend freigelassen werden. -
China: Abgeschlossene Briefaktion für Gao Zhisheng Seit 2017 vermisstem Menschenrechtsanwalt droht Folter
Am 13. August 2017 wurde der Menschenrechtsanwalt Gao Zhisheng von seiner Familie als vermisst gemeldet. Da sich die Behörden weigern, seinen Aufenthaltsort bekannt zu geben, gilt er als Opfer des Verschwindenlassens und ist in Gefahr, gefoltert oder misshandelt zu werden. Seine Familie weiss nach wie vor nichts über seinen Gesundheitszustand oder die Gründe für seine Inhaftierung. -
Neue China-Strategie der Schweiz Menschenrechte in den Mittelpunkt
Die Aussenpolitische Kommission (APK-N) hat sich anlässlich vertiefter Beratungen zu China nur knapp dagegen ausgesprochen, den Nationalrat zu einer Erklärung zur inakzeptablen Menschenrechtslage in Xinjiang aufzufordern. Für Amnesty International ist es nach diesem Entscheid umso wichtiger, dass sich das Parlament im Hinblick auf die China-Strategie grundsätzlich mit der Menschenrechtsituation im Land beschäftigt. -
China / Genf Martin Ennals-Preis für Menschenrechtsanwalt Yu Wensheng
Die Martin-Ennals-Stiftung hat Yu Wensheng, einen führenden chinesischen Menschenrechtsanwalt, mit dem Martin-Ennals-Preis 2021 ausgezeichnet. Es ist dies ein wichtiges Zeichen gegen die immer weitreichendere Repression gegen unabhängige Anwältinnen und Menschenrechtsverteidiger in China. -
China: Abgeschlossene Briefaktion für Yu Wensheng und Xu Yan Menschenrechtsanwalt in Haft
Yu Wensheng ist ein Rechtsanwalt, der 2015 bei dem beispiellosen Vorgehen der chinesischen Regierung gegen MenschenrechtsverteidigerInnen und AktivistInnen viele Menschen vertreten hatte. Seit seiner Festnahme 2018 wird er ohne Kontakt zu Rechtsbeiständen oder seiner Familie festgehalten. -
Abgeschlossene Briefaktion China: Geheimes Verfahren gegen Menschenrechtler
Die NGO-Mitarbeiter Cheng Yuan, Liu Yongze und Wu Gejianxiong sind seit mehr als einem Jahr ohne Kontakt zur Aussenwelt in Haft. Den drei Männern soll wegen «Untergrabung der Staatsmacht» der Prozess gemacht werden. -
Hongkong Angriff auf pro-demokratische Zeitung bedroht Pressefreiheit
Heute wurden in Hongkong der prominente Verleger Jimmy Lai und sechs weitere Personen unter Rückgriff auf das nationale Sicherheitsgesetz verhaftet. Zudem führte die Polizei eine Razzia bei der pro-demokratischen Zeitung Apple Daily durch. -
China / Hongkong Hongkongs Nationales Sicherheitsgesetz: Zehn Dinge, die Sie wissen sollten
Am 30. Juni hat Chinas höchstes gesetzgebendes Gremium ein neues Gesetz zur Nationalen Sicherheit in Hongkong verabschiedet, das noch am selben Tag in Kraft trat. Das Gesetz ist gefährlich umfassend und vage: Grundsätzlich alles kann damit zu einer Bedrohung der «nationalen Sicherheit» erklärt werden und es kann weltweit auf jede Person angewendet werden. -
Hongkong / China China setzt «Sicherheitsgesetz» für Hongkong durch
Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses in China hat am 30. Juni das sogenannte Sicherheitsgesetz für Hongkong gebilligt. Das Gesetz könnte ein Freipass zur Unterdrückung friedlicher Kritikerinnen und Kritiker werden. Es droht Hongkong in eine Art Polizeistaat zu verwandeln. -
Hongkong / China Hongkong droht der Polizeistaat
Das umstrittene nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong könnte in den nächsten Stunden verabschiedet werden: Amnesty International geht davon aus, dass die chinesischen Behörden das Gesetz auf der Sondersitzung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses annehmen werden. -
Hongkong / China Gesetz zur Nationalen Sicherheit muss zurückgezogen werden
Das von China vorgeschlagene Gesetz zur nationalen Sicherheit in Hongkong ist ein schwerer Angriff auf die Menschenrechte und muss zurückgezogen werden, so die Erklärung einer Gruppe von 86 zivilgesellschaftlichen Organisationen, unter ihnen Amnesty International. -
China Jahr der Unterdrückung: Wie die Führung Hongkongs das Narrativ des Protests manipuliert
Joshua Rosenzweig, Leiter des China-Teams bei Amnesty International, blickt auf ein bewegtes Jahr in Hongkong zurück. -
China: Abgeschlossene Briefaktion für Li Qiaochu (李翘楚) Grosse Sorge um inhaftierte Menschenrechtsaktivistin
Li Qiaochu ist seit Februar 2020 an einem unbekannten Ort inhaftiert. Da Li Qiaochu ohne Kontakt zur Aussenwelt in Haft gehalten wird, besteht die reale Gefahr, dass sie gefoltert oder anderweitig misshandelt wird. -
Hongkong Hymnengesetz ist eine Beleidigung der Meinungsfreiheit
Das Parlament in Hongkong hat am Donnerstag das sogenannte Hymnengesetz verabschiedet, das die 'Beleidigung' der chinesischen Nationalhymne unter Strafe stellt. Damit wird die Meinungsäusserungsfreiheit weiter eingeschränkt. -
China Hongkong: «Sicherheitsgesetz» ist ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte
Der chinesische Nationale Volkskongress in Peking verabschiedet ein «Sicherheitsgesetz» für Hongkong. Amnesty International befürchtet, dass die Behörden dieses neue Gesetz nutzen, um gegen regierungskritische Stimmen vorgehen. Ebenso besorgt ist Amnesty über das gewaltsame Vorgehen der Polizei bei den Demonstrationen gegen das sogenannte Hymnengesetz. -
China Hongkong: Interne Untersuchung der Polizeigewalt ist eine Farce
Proteste und Massendemonstrationen prägten das Strassenbild Hongkongs in der zweiten Hälfte des Jahres 2019. Amnesty berichtete mehrfach darüber, wie die Polizei mit unverhältnismässiger Gewalt gegen die Protestierenden vorging, und forderte eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle. Nun hat die interne Beschwerdestelle der Polizei ihren Untersuchungsbericht veröffentlicht.
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