Am Morgen des 8. Dezember 2014 nahmen hunderte Menschen an einer friedlichen Demonstration in Paniai in der indonesischen Provinz Papua teil. Die Demonstrierenden, unter denen sich auch Kinder befanden, hatten sich wegen eines Vorfalls versammelt, der sich ihren Angaben zufolge in der Nacht zuvor ereignet hatte. Eine Gruppe von SoldatInnen soll dabei mehrere Kinder aus einem nahegelegenen Dorf geschlagen haben.
Angehörige der Polizei und des Militärs forderten die Menschenmenge auf, die Demonstration aufzulösen. Anschliessend feuerten die Sicherheitskräfte laut AugenzeugInnen zunächst einige Warnschüsse in die Luft und schossen dann in die Menge. Die Demonstrierenden ergriffen sofort die Flucht. Der 16-jährige Apius Gobay, der 18-jährige Alpius Youw und die beiden 17-jährigen Simon Degei und Yulianus Yeimo wurden erschossen. Mindestens 17 weitere Demonstrierende erlitten Schussverletzungen oder wurden durch Bajonette verletzt.
Zwar sind Untersuchungen zu der gewaltsamen Auflösung des friedlichen Protests eingeleitet worden, es gibt jedoch Bedenken sowohl hinsichtlich der bisher verzeichneten Fortschritte als auch bezüglich der Unabhängigkeit und Gründlichkeit dieser Untersuchungen. In zahlreichen anderen Fällen sind Untersuchungen zu in Papua begangenen Menschenrechtsverletzungen verzögert und eingestellt worden, oder man hat die Ergebnisse unter Verschluss gehalten. Opfer und Familienangehörige erfuhren in der Folge keine Gerechtigkeit.
Briefvorschlag und Forderungen
Sehr geehrter Herr Minister
Am Morgen des 8. Dezember 2014 nahmen hunderte Menschen an einer friedlichen Demonstration in Paniai teil.
Angehörige der Polizei und des Militärs forderten die Menschenmenge auf, die Demonstration aufzulösen. Anschliessend feuerten die Sicherheitskräfte laut AugenzeugInnen zunächst einige Warnschüsse in die Luft und schossen dann in die Menge. Die Demonstrierenden ergriffen sofort die Flucht.
Der 16-jährige Apius Gobay, der 18-jährige Alpius Youw und die beiden 17-jährigen Simon Degei und Yulianus Yeimo wurden erschossen. Mindestens 17 weitere Demonstrierende erlitten Schussverletzungen oder wurden durch Bajonette verletzt.
Zwar sind Untersuchungen zu der gewaltsamen Auflösung des friedlichen Protests eingeleitet worden, es gibt jedoch Bedenken sowohl hinsichtlich der bisher verzeichneten Fortschritte als auch bezüglich der Unabhängigkeit und Gründlichkeit dieser Untersuchungen. In zahlreichen anderen Fällen sind Untersuchungen zu in Papua begangenen Menschenrechtsverletzungen verzögert und eingestellt worden, oder man hat die Ergebnisse unter Verschluss gehalten. Opfer und Familienangehörige erfuhren in der Folge keine Gerechtigkeit.
Ich bin sehr besorgt über diese Situation und fordere Sie auf, sicherzustellen, dass die unnötige Anwendung von Gewalt und Schusswaffen durch Angehörige der Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstrierende in Paniai am 8. Dezember 2014 sofort und umfassend untersucht wird.
Ich bitte Sie zudem, dass die Ergebnisse dieser Untersuchung öffentlich gemacht werden.
Hochachtungsvoll
Höflich formulierten Briefe an
Luhut Panjaitan
Coordinating Ministry for Law, Politics and Security Affairs
Jl Medan Merdeka Barat No. 15
Jakarta Pusat 10110,
INDONESIEN
Twitter: @Kemenkopolhukam oder @LAPOR1708
Kopie an
Botschaft der Republik Indonesien
Elfenauweg 51
3006 Bern
Fax: 031 351 67 65
E-Mail: info@indonesia-bern.org
Einen fertigen Modellbrief auf Deutsch an Colonel Petros Shilane zu diesem Fall finden Sie auf Seite 5 in diesem Word-Dokument.