Die mongolische Amnesty-Sektion sammelt Unterschriften gegen die Todesstrafe | © AI
Die mongolische Amnesty-Sektion sammelt Unterschriften gegen die Todesstrafe | © AI

Mongolei Präsident will die Todesstrafe abschaffen

21. Januar 2010
Der mongolische Präsident Tsachiagiin Elbegdordsch hat Mitte Januar 2010 ein Moratorium für die Todesstrafe angekündigt. Elbegdordsch begründete seine Entscheidung damit, dass sich die meisten Länder weltweit gegen die Todesstrafe entschieden hätten und die Mongolei ebenfalls diesen Weg gehen solle.

Er schlägt vor, alle Todesurteile in 30-jährige Haftstrafen umzuwandeln. Das Moratorium ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Todesstrafe. Bereits 2009 hatte der mongolische Staatspräsident die Todesurteile von drei Gefangenen in Haftstrafen umgewandelt.

In der Mongolei werden die Exekutionen an einem geheimen Ort durchgeführt. Eine offizielle Statistik über die Anzahl der verhängten oder vollstreckten Todesurteile wird nicht veröffentlicht. Die Haftbedingungen der zum Tode Verurteilten sind schrecklich. Die Angehörigen werden weder über den Vollstreckungstermin informiert, noch wird ihnen der Leichnam übergeben.

«Durch die Aussetzung der Todesstrafe bekennt sich die mongolische Regierung zu den Menschenrechten», sagt Roseann Rife, stellvertretende Leiterin des Asien-Pazifik-Programms von Amnesty International. «Amnesty International fordert die anderen Länder in der Region auf, diesem Beispiel zu folgen.»