Der Myanmar- Experte von Amnesty International, Benjamin Zawacki, mahnt, dass die Erklärung des Notstandes kein Freipass zur Verletzung von Menschenrechten sein dürfe.
Der Notstand war erklärt worden, nachdem es zu schweren Ausschreitungen zwischen muslimischen Rohingya, muslimischen Rakhine und buddhistischen Rakhine kam. Seitdem dringen Sicherheitskräfte in mehrheitlich von Rohingya bewohnte Gebiete ein und nehmen Hunderte von Jungen und Männern willkürlich fest. Es gibt glaubwürdige Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Rohingya und andere Muslime – wie Misshandlungen, Vergewaltigungen, die Zerstörung von Eigentum und aussergerichtliche Tötungen.
Zehntausende sind auf der Flucht
Gemäss der burmesischen Nationalen Menschenrechtskommission kamen seit Beginn der Unruhen mindestens 78 Personen ums Leben und 50’000 bis 90’000 Menschen sind vertrieben worden.
Amnesty International fordert die Präsenz von internationalen Beobachtern und die Anerkennung der Rohingya als StaatsbürgerInnen, denn diese sind seit einem 1982 erlassenen Gesetz staatenlos.
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