Reformen in Myanmar (Burma) Amnesty International besucht Myanmar

4. Juni 2012
Mitte Mai 2012 konnte Amnesty International den ersten offiziellen Besuch seit 2003 in Myanmar durchführen. Während der zweiwöchigen Untersuchungsmission haben die zwei Delegierten von Amnesty International 49 Treffen mit verschiedenen GesprächspartnerInnen durchgeführt.

Die Amnesty-Delegation besuchte Yangon und Naypyidaw. Dort fanden Gespräche mit RegierungsvertreterInnen, politischen Parteien, Parlamentsmitgliedern, Diplomaten und Diplomatinnen, aber auch mit Anwälten, AktivistInnen ethnischer Minderheiten, ehemaligen politischen Gefangenen und mit Familienangehörigen von aktuellen politischen Gefangenen statt. Im Bericht zur Untersuchungsmission von Amnesty werden Verbesserungen der Menschenrechtssituation begrüsst. Es wird aber auch auf anhaltende und vergangene, nicht aufgeklärte Menschenrechtsverletzungen hingewiesen.

Der Bericht gibt Auskunft über fünf Themengebiete: Die politischen Gefangenen, die Gesetzgebung, die ethnischen Minderheiten, die Rechenschaftspflicht und die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte in Myanmar.

 

Forderungen an die burmesische Regierung

Amnesty International begrüsst die Verbesserung der Menschenrechtslage und fordert die burmesische Regierung auf, diese weiter zu führen. Insbesondere sind folgende weitere Schritte nötig:

  • Alle Gefangenendossiers sollten überprüft werden, um den wirklichen Grund jeder Inhaftierung zu ermitteln. Zudem sollten Rehabilitationsprogramme geschaffen werden für ehemalige politische Gefangene.
  • Eine Justizreform ist überfällig; sie hat bereits begonnen und zeigt erste positive Resultate.
  • Aufgrund der ethnischen Konflikte gibt es mehr als 60'000 intern Vertriebene in Myanmar, deren humanitäre Situation besorgniserregend ist. Das Internationale Komitee des Roten Kreuz sollte unbeschränkten Zugang zu den Gebieten mit intern Vertriebenen, aber auch zu Myanmars Gefängnissen erhalten.
  • Leider ist die Straffreiheit für gravierende Menschenrechts-verletzungen, einschliesslich Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, anhaltend. Auch ausserhalb der Konfliktzonen ist Amnesty nicht bekannt, dass je jemand für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen wurde.
  • Im Zuge der wirtschaftlichen Öffnung des Landes werden die Rechte der Bauern auf ihr Land zunehmend wichtig. Bereits wird über Fälle von Zwangsvertreibungen aufgrund eines Pipeline-Baus berichtet. Myanmars Regierung sollte solche Vorfälle verhindern und bestrafen.

Über Menschenrechte zu diskutieren, ist nicht mehr verboten in Myanmar. Aber das Verständnis zu ihrer Bedeutung und wie sie eingefordert werden können, fehlt dem grössten Teil der Bevölkerung - insbesondere in ländlichen Gebieten. Die internationale Gemeinschaft muss mit der Regierung von Myanmar zusammenarbeiten, um dieses Bewusstsein langfristig zu fördern.

 

Lesen Sie den vollständigen Bericht über die Untersuchungsmission in Myanmar auf Englisch

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