Flüchtlinge in der Provinz Rakhine
Flüchtlinge in der Provinz Rakhine

Myanmar Amnesty fordert glaubwürdige Untersuchung über Vertreibung der Rohingya

5. Dezember 2016
Amnesty fordert eine unabhängige und unparteiliche Untersuchung über die Menschenrechtsverletzungen und Vertreibungen von Angehörigen der Rohingyas in der Provinz Rakhine.

Im Anschluss an Angriffe auf Posten der Grenzpolizei am 9. Oktober 2016 haben die Sicherheitskräfte in der Provinz Rakhine umfangreiche Militäroperationen lanciert. Dabei ist es zu schweren Menschenrechtsverletzungen und Vertreibungen gekommen, wie Amnesty gestützt auf Interviews mit Betroffenen Ende November berichtet hat (s. hier, Infos in Englisch).

Am 1. Dezember hat die Regierung Myanmars die Einsetzung einer Untersuchungskommission bekannt gegeben. Diese wird jedoch vom Vizepräsidenten und ehemaligen Armee-General Myint Swe geleitet; in der Kommission sitzt auch der Polizeikommandant. Sie kann daher nicht als unabhängig betrachtet werden. Amnesty fordert die Einsetzung einer von Armee und Polizei unabhängigen Kommission sowie den ungehinderten Zugang unabhängiger JournalistInnen und VertreterInnen von  Nichtregierungsorganisationen in die betroffene Region Rakhine.