Phyoe Phyoe Aung (Kampagnenbild von Amnesty) © Amnesty International
Phyoe Phyoe Aung (Kampagnenbild von Amnesty) © Amnesty International

Myanmar: Briefaktion für Phyoe Phyoe Aung Friedlicher Aktivistin droht hohe Gefängnisstrafe

Briefe gegen das Vergessen Januar 2016
Die Aktivistin Phyoe Phyoe Aung organisierte in Myanmar einen Protestmarsch von Studierenden. Nun muss sie mit einer Gefängnisstrafe von bis zu neun Jahren rechnen.

Anfang 2015 kam es in Myanmar zu weitgehend friedlichen Protesten von Studierenden. Sie richteten sich gegen ein neues Bildungsgesetz, wonach künftig allein die Regierung über Lehrinhalte an Hochschulen entscheidet und Studierende keine unabhängigen Vereinigungen mehr bilden dürfen. Im März löste die Polizei einen Protestmarsch von Studierenden gewaltsam auf, bevor er die Stadt Rangun erreichte. Hunderte Beamte gingen mit Schlagstöcken auf die Demonstrierenden los, es gab viele Verletzte. Mehr als 100 Personen wurden festgenommen, darunter auch Phyoe Phyoe Aung, die den Marsch mitorganisiert hatte. Die Aktivistin und viele andere Studierende sind seither inhaftiert, zum Teil in Einzelhaft. Sie haben nur eingeschränkten Zugang zu einem Rechtsbeistand. Die Anklagepunkte sind höchst fragwürdig. Phyoe Phyoe Aung und einige weitere Personen müssen mit Gefängnisstrafen von bis zu neun Jahren rechnen. Die Behörden gehen weiterhin im ganzen Land massiv gegen politisch aktive Jugendliche und Studierende vor.

BRIEFVORSCHLAG UND FORDERUNGEN

Sehr geehrter Herr Präsident,

Myanmar hat in den vergangenen Jahren in einigen Bereichen Fortschritte erzielt, auch was die Einhaltung der Menschenrechte betrifft. Ihr Land hat deshalb auf internationaler Ebene an Ansehen gewonnen. Umso bedauerlicher sind Rückschläge bezüglich der Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, wie sie zum Beispiel im Umgang mit den weitgehend friedlichen Protesten von Studierenden Anfang 2015 deutlich wurden. Das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrierenden hat zu vielen Verletzten geführt, und zahlreiche Personen befinden sich seither in Haft, darunter Phyoe Phyoe Aung.

Die Aktivistin und viele weitere Studierende wurden aus fragwürdigen Gründen angeklagt. Sie befinden sich teilweise in Einzelhaft, haben nur eingeschränkten Zugang zu einem Rechtsbeistand und müssen für ihren legitimen Protest hohe Haftstrafen befürchten. Dies steht in absolutem Widerspruch zu dem von Ihnen angestrebten Demokratisierungsprozess.

Daher fordere ich Sie auf, Phyoe Phyoe Aung und alle anderen inhaftierten Personen, die friedlich protestiert haben, sofort und bedingungslos freizulassen.
Bitte stellen Sie sicher, dass sie bis zu ihrer Freilassung nicht gefoltert oder in anderer Weise misshandelt werden, dass sie regelmässigen Kontakt zu ihren Familien und zu Rechtsbeiständen ihrer Wahl haben und dass sie die notwendige medizinische Behandlung erhalten.

Hochachtungsvoll,

Höflich formulierten Briefe an

Thein Sein
President of the Republic of the Union of Myanmar
President Office, Office No.18
Nay Pyi Taw
MYANMAR

Kopie an

Ambassade de la République de l‘Union du Myanmar
Avenue Blanc 47
1202 Genève

Fax: 022 732 89 19 / 022/732 73 77
E-Mail: mission@myanmargeneva.org


Einen druckfertigen Modellbrief auf Deutsch finden Sie auf Seite 6 in diesem Word-Dokument.