Aung San Suu Kyi, Friedensnobelpreisträgerin und de-facto Regierungschefin Myanmars © Spencer Platt/Getty Images
Aung San Suu Kyi, Friedensnobelpreisträgerin und de-facto Regierungschefin Myanmars © Spencer Platt/Getty Images

Myanmar Gräueltaten in Rakhine: Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi steckt den Kopf in den Sand

19. September 2017
Am 19. September hat sich Aung San Suu Kyi, die de-facto Regierungschefin Myanmars, in einer Fernsehansprache zur Krise in der Region Rakhine geäussert. Ihre Rede war gespickt mit Unwahrheiten. Weiterhin leugnete sie jegliche Verantwortung der myanmarischen Armee an der Gewalt gegen die muslimischen Rohingya.

James Gomez, der Regionaldirektor für Südostasien bei Amnesty International, kommentierte die Rede Aung San Suu Kyis mit folgenden Worten: «Es existieren erdrückende Beweise, dass die myanmarischen Sicherheitskräfte in Rakhine eine Strategie der ‹ethnischen Säuberung› verfolgen. Immerhin verurteilte Aung San Suu Kyi die Menschenrechtsverletzungen in Rakhine. Zur Rolle der Sicherheitskräfte schwieg sie jedoch weiterhin. 

«Es existieren erdrückende Beweise, dass die Sicherheitskräfte eine Strategie der ‹ethnischen Säuberung› verfolgen.» James Gomez, Regionaldirektor für Südostasien bei Amnesty International

Aung San Suu Kyi behauptet, dass die Regierung internationale Untersuchungen nicht fürchte. In Wahrheit hat die Regierung wiederholt verkündet, dass sie mit der von der Uno mandatierten Fact-finding-Mission nicht zusammenarbeiten werde. Wenn Armee und Regierung nichts zu verbergen haben, sollten sie die Uno-Inspekteure ins Land lassen – insbesondere nach Rakhine. Zudem muss die Regierung dringend humanitären Hilfsorganisationen ungehinderten Zugang zu all jenen Menschen in Myanmar gewähren, die in Not sind.

Die gegen die Zivilbevölkerung gerichtete Kampagne des Militärs muss sofort gestoppt werden. Aber die Regierung sollte sich auch der weitreichenden Diskriminierung annehmen, unter der die Rohingya seit Jahrzehnten leiden.

Entgegen den Behauptungen Aung San Suu Kyis leben die Rohingya in der Region Rakhine in ethnisch segregierten Dörfern und Quartieren, die myanmarische Staatsangehörigkeit wird ihnen systematisch verweigert. Auch werden sie beim Zugang zum Gesundheitssystem und anderen staatlichen Leistungen diskriminiert. Unter diesem Status Quo können Flüchtlinge, die nach Bangladesch geflohen sind, nicht zurückkehren.

Zu Recht hat Aung San Suu Kyi auf die Herausforderungen in Konflikten in anderen Regionen des Landes hingewiesen. Fakt ist jedoch, dass auch dort, namentlich in Kachin und im Norden der Region Shan, ethnische Minderheiten erheblichen Menschenrechtsverletzungen seitens des myanmarischen Militärs ausgesetzt sind. Dies wird sich nicht ändern, solange die Sicherheitsorgane für ihre Übergriffe fast völlige Straflosigkeit geniessen.»