Nepal, in unmittelbarer Nachbarschaft zu Indien, leidet momentan unter einer zweiten tödlichen Welle des Corona-Virus. Erst 2,4 Prozent der Bevölkerung ist vollständig geimpft. Die internationale Gemeinschaft und insbesondere reichere Länder mit grossen Impfvorräten, wie Grossbritannien, müssen dringend die nötige Anzahl Impfdosen an Nepal abgeben, damit die 1,4 Mio. Erstgeimpften rechtzeitig vollständig immunisiert werden kann und ihr Recht auf Gesundheit und Leben gewährleistet ist.
Weltweit bestehen aber nach wie vor akute Lieferengpässe bei den Impfstoffen. Ohne internationale Unterstützung wird Nepal die Frist bis am 5. Juli nicht einhalten können. Amnesty International sieht deswegen die Rechte auf Gesundheit und Leben dieser Menschen in Gefahr.
Grossbritannien steht Nepal aufgrund gegenwärtiger und historischer, kolonialer Bindungen nahe; das Vereinigte Königreich ist der grösste bilaterale Geldgeber an Nepal, und Tausende Menschen aus Nepal gehörten in der Vergangenheit den britischen Streitkräften an. Aus diesem Grund sollte Grossbritannien, das zudem aktuell die G7-Präsidentschaft innehat, umgehend die Möglichkeit einer Impflieferung an Nepal prüfen und damit hunderttausenden Menschen in Nepal schnell die zweite Impfdosis ermöglichen.
Amnesty International begrüsst die Tatsache, dass Grossbritannien die Covax-Initiative bereits unterstützt. Es muss jedoch noch mehr getan werden, da zahlreiche Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen, darunter auch Nepal, nicht über ausreichende Mengen an Impfstoff verfügen, während reichere Länder mehr Impfdosen eingekauft haben, als sie benötigen. Wenn die Impfkampagne in Nepal im selben Tempo weiter läuft, wird es mindestens zehn Jahre dauern, bis 70 Person der dortigen Bevölkerung geimpft sind.
Nepal ist nur ein Land von vielen, in denen akute Impfstoffknappheit herrscht. Diese Situation kann langfristig nur gelöst werden, indem sichergestellt wird, dass geistige Eigentumsrechte keine Hürde für erhöhte globale Produktion durch eine grössere Anzahl von Herstellern sowie für eine faire Verteilung der Impfstoffe darstellen.
HINTERGRUND
Der Amnesty-Bericht mit dem Titel «Struggling to Breathe – The Second Wave of Covid-19 in Nepal» dokumentiert die in Nepal seit April 2021 herrschende Gesundheitskrise, da das Gesundheitssystem mit der zweiten Covid-19-Welle überlastet ist. Die nepalesische Regierung und die internationale Gemeinschaft müssen umgehend handeln, um das Gesundheitssystem am Kollaps zu hindern. Ähnlich wie in anderen südasiatischen Ländern herrscht auch in Nepal akute Impfstoffknappheit. Weniger als 3 Prozent der Bevölkerung haben bisher zwei Impfdosen erhalten, während die Impfabdeckung in anderen Ländern sehr hoch ist und diese daher potenziell den so dringend benötigten Impfstoff spenden könnten. Beispielsweise sind im Vereinigten Königreich (Grossbritannien und Nordirland) 60 Prozent und in den USA 53 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal geimpft. Die globale Initiative Covax, die den Zugang zu Impfdosen für Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen sicherstellen soll, erfüllt diese Aufgabe bisher nur unzureichend.
Zahlreiche Menschen sind gestorben, weil sie keinen Zugang zu medizinischem Sauerstoff hatten oder weil die überfüllten und unterbesetzten Krankenhäuser sie nicht aufnehmen konnten. Laut offiziellen Regierungsangaben sind in Nepal mit Stand vom 16. Juni 2021 8558 Menschen an den Folgen von Covid-19 gestorben. Gesundheitsexpert*innen sind jedoch der Ansicht, dass die tatsächliche Zahl höher liegt. Das US-amerikanische Forschungsinstitut Institute for Health Metrics and Evaluation prognostiziert bis 1. September 2021 insgesamt 34’887 Todesfälle.
Die internationale Gemeinschaft muss ihrer Verpflichtung zur Gewährleistung internationaler Zusammenarbeit gerecht werden und globale Mechanismen wie Covax angemessen unterstützen, damit alle Länder, einschliesslich ärmerer Länder wie Nepal, Zugang zu ausreichenden Impfstoffvorräten haben, um ihre gesamte Bevölkerung zeitnah zu immunisieren. Staaten müssen weltweit zusammenarbeiten und potenzielle Barrieren abbauen, damit sichergestellt wird, dass Impfstoffe entwickelt, in ausreichenden Mengen hergestellt und zügig und gerecht über den Globus verteilt werden.
Staaten müssen dafür sorgen, dass geistige Eigentumsrechte dem Recht auf Gesundheit nicht im Weg stehen. Dies bedeutet unter anderem, einen bei der Welthandelsorganisation (WHO) eingereichten Antrag auf Aussetzung bestimmter Vorgaben des TRIPS-Abkommens zu befürworten, den gemeinsamen Technologie-Pool der WHO (Covid-19 Technology Access Pool – C-TAP) zu unterstützen und Bedingungen für staatliche Zuwendungen zu erlassen, damit Pharmaunternehmen ihr technisches Wissen an andere Hersteller weitergeben. Darüber hinaus müssen Staaten ihre Gesetze, Massnahmen und Praktiken über geistiges Eigentum prüfen und gegebenenfalls abändern, damit diese dem weltweiten Zugang zu Produkten, die gegen Covid-19 schützen, nicht im Weg stehen.