Militärparade im Dezember 2017, nach einem Raketentest © STR/AFP/Getty Images
Militärparade im Dezember 2017, nach einem Raketentest © STR/AFP/Getty Images

Treffen Trump - Kim Jong-un Katastrophale Menschenrechtssituation in Nordkorea muss Thema sein

11. Juni 2018
Die katastrophale Menschenrechtssituation in Nordkorea darf beim Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un am kommenden Dienstag nicht ignoriert werden, fordert Amnesty International.

«Millionen von Menschen in Nordkorea werden weiterhin ihre Menschenrechte verweigert, bis zu 120'000 werden in Gefangenenlagern festgehalten, in denen ihnen Folter, Zwangsarbeit und Hinrichtungen drohen», sagt Arnold Fang, Researcher für die Region Ostasien bei Amnesty International. «Es wäre zutiefst enttäuschend, wenn bei dem Treffen die katastrophale Menschenrechtssituation in Nordkorea völlig ignoriert wird, während die diplomatischen Beziehungen weiter auftauen».

Letzten Monat schrieb Amnesty International an Präsident Trump, um die weit verbreiteten, groben und systematischen Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea zu skizzieren und Schlüsselbereiche aufzuzeigen, mit denen Kim-Jong-un konfrontiert werden müsste. Dazu gehören:

Gefangenenlager

Schätzungsweise 80'000 bis 120'000 Menschen werden weiterhin in den politischen Gefangenenlagern Nordkoreas festgehalten, wo ihnen Folter, Zwangsarbeit, Misshandlungen sowie Hinrichtungen drohen. Viele von denen, die in Gefangenenlagern festgehalten werden, sind nicht wegen eines international anerkannten Verbrechens verurteilt worden. Sie werden willkürlich festgehalten, weil sie mit Menschen verwandt sind, die als Bedrohung für den Staat gelten. Internationale Beobachter müssen umgehend Zugang zu allen Haftanstalten erhalten, und es müssen Schritte unternommen werden, damit alle Menschen freikommen, die für Aktivitäten festgehalten werden, die keinen internationalen Straftatbestand darstellen.

Meinungsfreiheit

Nordkoreanerinnen und Nordkoreaner sind notorisch vom Rest der Welt abgeschnitten. Der Zugang zu Informationen und Kommunikation ist stark eingeschränkt. Obwohl mittlerweile mehr als drei Millionen NordkoreanerIinnen Mobilfunkabonnements haben, handelt es sich im Wesentlichen um ein inländisches Netz, bei dem internationale Dienste blockiert sind. Einzelpersonen müssen mit Überwachung, Belästigung oder sogar Inhaftierung rechnen, wenn sie versuchen, ihre Familie und FreundIinnen, die das Land verlassen haben, zu kontaktieren.

Getrennte Familien

Schätzungsweise 1 Million Koreaner und Koreanerinnen wurden während des Krieges durch Vertreibung, Verschwindenlassen und Entführungen von ihren Familien getrennt.  Es gibt schätzungsweise 30‘000 NordkoreanerInnen in Südkorea, Japan und anderen Ländern, die keine legale Möglichkeit haben, mit ihren Familienmitgliedern zu Hause zu kommunizieren. 

Die nordkoreanischen Behörden müssen ungerechtfertigte Beschränkungen der Kommunikation aufheben, einschliesslich innerkoreanischer Kontakte. Die Regierung muss sich auch mit Entführungen befassen und die Ermittlungen anderer Staaten zu solchen Vorwürfen unterstützen.

Humanitäre Hilfe

Nach Angaben des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) sind 10,3 Millionen Menschen in Nordkorea unterernährt. Kleinkinder, Schwangere und Stillende gehören zu den am stärksten Betroffenen. Viele Menschen leiden unter chronischer Unterernährung. Nordkorea sollte internationale Hilfe annehmen und humanitären Helfern ungehinderten Zugang gewähren.

Nordkoreanische Arbeiter im Ausland

Nordkorea schickt weiterhin Arbeiterinnen und Arbeitet in andere Länder, um Einkommen zu erzielen – vor allem für die Regierung. Die nordkoreanischen Behörden halten dabei eine strenge Kontrolle über die Kommunikation und Bewegung der ArbeiterInnen aufrecht. Diesen werden auch Informationen über Arbeitsrechte in ihrem Gastland vorenthalten, wo sie überlangen Arbeitszeiten und ausbeuterischen Arbeitsbedingungen ausgesetzt sind.