Aserbaidschan
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Pegasus Projekt: Spionage-Software späht Medien, Zivilgesellschaft und Oppositionelle aus
Die Überwachungssoftware «Pegasus» des israelischen Unternehmens NSO Group wird weltweit eingesetzt, um Medienschaffende, Menschenrechtsverteidiger*innen und Aktivist*innen systematisch zu überwachen. Dies enthüllte ein gemeinsames Recherche-Projekt von mehr als 80 Medienschaffenden in zehn Ländern in Zusammenarbeit mit der NGO «Forbidden Stories» und Amnesty International. -
Armenien/Aserbaidschan Zahlreiche Tote durch völkerrechtswidrigen Waffeneinsatz im Konflikt um Berg-Karabach
Der wiederholte Einsatz und wenig zielgenauen Waffen durch die armenischen und aserbaidschanischen Streitkräfte, darunter Streubomben und Sprengwaffen mit grossflächiger Wirkung in zivilen Wohngegenden, verstösst nach Ansicht von Amnesty International gegen das humanitäre Völkerrecht. Er hat im jüngsten Konflikt um Berg-Karabach zahlreiche Tote und Hunderte Verletzte in der Zivilbevölkerung verursacht und Häuser und wichtige Infrastruktur zerstört. -
Armenien/Aserbaidschan Einsatz von Raketengeschossen in Wohngebieten muss eingestellt werden
Sowohl Armenien als auch Aserbaidschan müssen den Einsatz von schweren Sprengwaffen mit grossflächiger Wirkung in dicht besiedelten Gebieten unverzüglich einstellen, forderte Amnesty International heute. -
Armenien/Aserbaidschan Die Zivilbevölkerung muss vor dem Einsatz verbotener Streubomben geschützt werden
Im eskalierenden Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan in der Region Berg-Karabach sind verbotene Streubomben eingesetzt worden. Das bestätigen Recherchen von Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation ruft die Konfliktparteien auf, das humanitäre Völkerrecht zu respektieren und dem Schutz der Zivilbevölkerung Vorrang zu geben. -
Europa und Zentralasien
Angriffe auf die Justiz, Einschränkung der Grundrechte, exzessive Polizeigewalt als Reaktion auf Proteste und Einschüchterung von MenschenrechtsverteidigerInnen und Oppositionellen sind nur einige der Menschenrechtsprobleme in Europas. Je nach Land treten diese mit unterschiedlicher Intensität zutage. Eine weitere menschenrechtliche Herausforderung für Europa liegt darin, Menschen auf der Flucht vor Gewalt und Not gerecht auf die Länder des Kontinents zu verteilen. Statt dessen wird die Zuständigkeit an Länder ausgelagert, in welchen den Notsuchenden eine menschenunwürdige Behandlung droht.
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