Jugendprotest in Baku, März 2012. | © IFRS
Jugendprotest in Baku, März 2012. | © IFRS

Aserbaidschan Eurovision Song Contest im Zeichen von Protesten und Verhaftungen

22. Mai 2012
Am 22. Mai begann in Baku der Eurovision Song Contest mit dem ersten Halbfinal. Nichtsdestotrotz geht die Polizei weiterhin mit Gewalt und Verhaftungen gegen friedliche Demonstrationen für mehr Freiheit vor. Auch die meisten Gewissensgefangenen befinden sich weiterhin in Haft.

Vor der glitzernden Fassade der Hauptstadt Baku ist das Regime Aliew bestrebt, den Eurovision Song Contest zu einem PR-Ereignis ersten Ranges zu machen. Demgegenüber versuchen Oppositionsgruppen und MenschenrechtsaktivistInnen das internationale Scheinwerferlicht dazu zu nutzen, dem Ruf nach mehr Freiheit mehr Gehör zu verschaffen. Doch die Polizei hat auch die jüngsten Demonstrationen vom 21. Mai mit Gewalt aufgelöst und erneut Dutzende Personen verhaftet.

Gewissensgefangene im Hungerstreik

Die jüngsten Ereignisse zeigen: an der massiven Einschränkung der Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit hat sich auch im Hinblick auf den ESC nichts geändert. Weiterhin reagiert der Sicherheitsapparat mit massiver Gewalt, wenn Menschen nach mehr Freiheit rufen. Betroffen sind insbesondere auch JournalistInnen, die über die Demonstrationen und das brutale Vorgehen der Polizei berichten wollen. Auch mehr als 1 Jahr nachdem sie im Zuge des "arabischen Frühlings" auch in Aserbaidschan mehr Freiheit gefordert hatten, befinden sich 13 Gewissensgefangene weiterhin in Haft - 11 von ihnen offenbar im Hungerstreik.

Zwangsräumungen

Willkür und Härte der Sicherheitsorgane bekommt in Aserbaidschan auch zu spüren, wer sich den wirtschaftlichen Interessen der Herrschenden entgegen stellt: So kam es auch in jüngster Vergangenheit erneut zu gewaltsamen Zwangsräumungen von Häusern, an deren Stelle die staatliche Ölgesellschaft Socar neue Fördereinrichtungen bauen will. Auch JournalistInnen, die darüber berichten wollten, wurden brutal zusammengeschlagen.

Amnesty vor Ort präsent

Amnesty International bedauert, dass sich die Veranstalterin des ESC, die European Broadcasting Union mit Sitz in Genf, nicht dezidierter für die Meinungsfreiheit eingesetzt hat. Die Menschenrechtsorganisation fordert in einer seit Februar 2012  laufenden, weltweiten Facebook- und Twitterkampagne die Freilassung aller Gewissensgefangenen und die Respektierung der Freiheitsrechte. Aus Anlass des ESC befindet sich ein Amnesty-Delegierter vor Ort, der internationalen MedienvertreterInnen zusammen mit lokalen MenschenrechtsverteidigerInnen für Interviews und Auskünfte über die düstere Menschenrechtslage hinter der glitzernden Fassade zur Verfügung steht.

internationale Medienmitteilung vom 22. Mai (englisch)

Alle Infos zu Aserbaidschan (englisch)

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