Aserbaidschan Zwangsräumungen und Übergriff auf Journalisten

24. April 2012
Amnesty fordert eine unabhängige Untersuchung über einen gewaltsamen Übergriff auf zwei Journalisten. Diese hatten am 17. April 2012 eine gross angelegte Räumungsaktion in einem Vorort Bakus gefilmt, für die die staatliche Ölgesellschaft Socar verantwortlich zeichnet.

Am 17. April 2012 vertrieben Hunderte von Angestellten der staatlichen aserbaidschanischen Ölgesellschaft Socar zusammen mit Polizeikräften zahlreiche BewohnerInnen des Bakuer Vororts Sulutepe aus ihren Häusern. Socar will im betreffenden Gebiet neue Ölförderanlagen errichten.  Journalisten, die daran waren, die Räumungsaktion zu filmen, wurden von Sicherheitskräften gewaltsam angegriffen. Idrak und Adalet Abbasov erlitten dabei so schwere Verletzungen, dass sie ins Spital gebracht werden mussten.  In einer weltweiten Urgent Action fordert Amnesty eine unabhängige Untersuchung über den Vorfall.

Aserbaidschan richtet in rund 1 Monat den diesjährigen Eurovision Song Contest aus. In diesem Zusammenhang führt Amnesty eine weltweite Kampagne für die Freilassung von Gewissensgefangenen.

Socar: Rechtswidrige Zwangsräumungen

Gemäss Angaben lokaler Menschenrechtsorganisationen verletzte die Räumungsaktion internationales Recht. So wurden die Betroffenen nicht einmal vorgängig informiert. Socar hat in der Schweiz die Tankstellen von Esso übernommen und plant im Bereich der Tankstellenshops eine enge Zusammenarbeit mit der Migros. Zudem ist Socar neu ein Hauptsponsor des Montreux Jazz Festival.

Migros und Montreux Jazz sind gefordert

Amnesty hat sich brieflich an die Migros und an Montreux Jazz gewendet mit der Forderung, die Vorfälle im Rahmen ihrer Kontakte mit Socar anzusprechen und auf eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle, eine Entschädigung der Betroffenen und die Einhaltung des einschlägigen internationalen Rechts durch Socar hinzuwirken.

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